Das geplante Hochschulinnovationsgesetz

Eigenverantwortung der Hochschulen stärken, Innovationsfreude unterstützen, Talente fördern: Die Hochschulreform hat mit der Vorlage des Gesetzestextes am 18. Mai 2021 im Kabinett an Kontur gewonnen. Die geplante Reform ist ein wesentlicher Baustein der Hightech Agenda Bayern. Ein weiterer Austausch und Diskussionsprozess findet im Rahmen der Verbändeanhörung statt, die nach der Vorlage des Gesetzestextes begonnen hatte.

Bayerns Hochschullandschaft hat sich seit der letzten Reform 2006 zu einem international beachteten Wissenschaftsstandort entwickelt. Zentrale Faktoren in Staat, Gesellschaft und Umwelt haben sich seitdem grundlegend geändert und stellen die Hochschulen vor neue Herausforderungen. Globalisierung, technischer Fortschritt, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimawandel und jüngst die Covid19-Pandemie erfordern eine hohe Agilität in vielen Bereichen der Hochschulen. Die geplante Hochschulreform als ein wesentlicher Baustein der Zukunftsoffensive Hightech Agenda Bayern wird die bayerische Wissenschaftslandschaft in allen zentralen Bereichen für die nächsten 20 bis 30 Jahre national wie international schlagkräftig, wettbewerbsfähig und mit Blick auf die zukünftigen Herausforderungen aufstellen.

Die Hochschulen werden noch besser ihre individuellen Stärken und Profile entwickeln, als Institution gesamtgesellschaftliche Verantwortung übernehmen und gegebenenfalls eigene wirtschaftliche Aktivitäten entfalten können. Der erste Gesetzesentwurf für ein Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG) liegt nach einem Ende 2018 angestoßenen intensiven Austausch- und Diskussionsprozess mit der Hochschulfamilie vor. Dieser Diskussionsprozess wird mit einer umfangreichen Verbändeanhörung abgeschlossen. Die Anliegen der Hochschulverbünde werden ausführlich angehört, geprüft und ggf. in den Gesetzentwurf eingearbeitet.

Zentrale Ziele der Reform sind: die Eigenverantwortung der Hochschulen zu stärken, die Innovationsfreude an den Hochschulen zu unterstützen und Talente zu fördern.

• Eigenverantwortung der Hochschulen stärken: Eine Zurücknahme des staatlichen Einflusses sorgt dafür, dass die bayerischen Hochschulen künftig freier und eigenverantwortlicher handeln können. Dies ermöglicht den Hochschulen die Herausbildung eines individuellen und innovativen Profils zur besseren nationalen wie internationalen Wettbewerbsfähigkeit.
• Innovationsfreude unterstützen: Für die Hochschulen werden weitere Freiräume geschaffen, in denen sich Unternehmergeist und Erfindungsfreude weiter entfalten können. Damit soll auch ein Beitrag geleistet werden, wissenschaftliche Erkenntnisse verstärkt in wirtschaftliche Wertschöpfung umzusetzen, die unserem Gemeinwesen insgesamt zugutekommt. Die Hochschulen können sich einfacher an Unternehmen beteiligen oder Unternehmen gründen sowie in einem erheblich größeren Umfang als bisher Ausgründungen fördern, indem sie z.B. auch für Studierende Hochschulressourcen wie Labore zur Verfügung stellen.
• Talente fördern: Das neue Gesetz betont die Karriereförderung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als Hochschulaufgabe und verpflichtet die Hochschulen zur Einrichtung von Karrierezentren. Die endgültige Übertragung des Berufungsrechts auf die Hochschulen, die Nachwuchsgruppenleitung als eine neue Variante von Qualifikationsstellen für promovierte wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Tenure-Track-Professuren, die neue Nachwuchsprofessur an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften und die chancengerechte Teilhabe von Wissenschaftlerinnen sind weitere Bausteine der Talentförderung.

Das Bayerische Hochschulinnovationsgesetz stärkt den Wissens- und Technologietransfer sowie innovative Lehre, fördert die Internationalisierung und definiert zeitgemäße Hochschulaufgaben mit Blick auf bedeutende Querschnittsthemen wie Wissenschaftskommunikation, Digitalisierung, Gleichstellung, Inklusion und Nachhaltigkeit. Es enthält daneben zahlreiche weiteren Innovationen wie die Stärkung der Kunsthochschulen und der Hochschulen für angewandte Wissenschaften durch die Neufassung des Promotionsrechts, die neue Aufgabe der Weiterbildung durch die Hochschulen und die gesetzliche Anerkennung einer Vertretung der Studierenden auf Landesebene.