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Digitalisierung

und Demokratie

Ein neues Kapitel in der Geschichte?

Digitalisierung und Demokratie

ährend Ende der 90er-Jahre die liberale, auf Verfas-

sungs- und Sozialstaatlichkeit basierende, rechtsstaat-

liche Demokratie zum vorherrschenden Paradigma wurde

– der US-amerikanische Politologe Francis Fukuyama sprach

sogar vom

Ende der Geschichte

– so scheint diese Vormacht-

stellung derzeit beträchtlich zu schwanken: Darauf weisen

der in Polen und Ungarn zu beobachtende Versuch, sich den

inter- und supranationalen Institutionen durch einen neuen

»Souveränismus« zu entziehen, die Stück für Stück erodie-

renden verfassungsmäßig garantierten Grundrechte oder eine

verstärkte Tendenz zu kulturell fragilen »gelenkten Demo-

kratien« wie beispielsweise die Türkei. Auch das Aufkommen

des globalen Phänomens des Populismus, sowohl von rechts

als auch von links ist einweiteres deutlich sichtbares Symptom

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