Studium Unterstützung für Studentinnen und Studenten im Corona-Wintersemester: Änderungen im Bayerischen Hochschulgesetz sollen weiter gelten

Wissenschaftsminister Sibler erwirkt eine Zustimmung des Ministerrats zur Verlängerung der Regelungen vom Corona-Sommersemester 2020 im Bayerischen Hochschulgesetz. Studentinnen und Studenten im Freistaat sollen sich auch im Wintersemester 2020/21 keine Sorgen um Prüfungen und BAföG-Bezug machen müssen.

Auf Vorschlag von Wissenschaftsminister Bernd Sibler billigte der Ministerrat am 20. Januar einen Gesetzentwurf, mit dem die Regelungen im Bayerischen Hochschulgesetz für das digitale Corona-Sommersemester 2020 für das Wintersemester 2020/21 verlängert werden sollen. Nach dem positiven Ministerratsbeschluss wird nun umgehend die Verbandsanhörung eingeleitet, bevor die entsprechende Gesetzesvorlage in Kürze in den Bayerischen Landtag eingebracht werden kann.

„Aufgrund der großen Wucht der Corona-Pandemie musste nach dem vielversprechenden Start im Herbst nun auch im Wintersemester 2020/21 größtenteils auf einen rein digitalen Studienbetrieb umgestellt werden. Mir ist es daher besonders wichtig, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun, damit unseren Studentinnen und Studenten daraus möglichst wenige Nachteile entstehen. Mit dem positiven Beschluss des Ministerrats kommen wir dem Ziel, die rechtlichen Errungenschaften aus dem Sommersemester 2020 auch auf das aktuelle Wintersemester übertragen zu können, ein großes Stück näher“, betont Wissenschaftsminister Bernd Sibler. Wie im Sommer gelte: Den Studentinnen und Studenten sollen sowohl bezüglich ihres Studienfortschritts als auch finanziell keine, oder zumindest möglichst wenige, Nachteile entstehen. „Eine möglichst hohe Flexibilität und Planungssicherheit stehen für mich an erster Stelle“, so der Minister.

"Auch in diesem Semester ist die Belastung der Studierenden durch die Corona-Pandemie weiterhin hoch und die Prüfungsphase stellt alle Hochschulmitglieder durch das aktuelle Infektionsgeschehen vor Herausforderungen", sagt Anna-Maria Trinkgeld, Sprecherin der LAK Bayern. "Umso wichtiger ist es, dass die Erleichterungen im Bereich der Prüfungen sowie die Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit nach ihrer Ankündigung im November 2020 endlich auf dem Weg sind. Dadurch werden den Studierenden viele Sorgen genommen", stellt Maximilian Frank, Sprecher der LAK Bayern, fest.

Minister Sibler hatte sich seit Beginn der Pandemie eng mit den Studierendenvertretungen ausgetauscht und sich für die Belange der Studentinnen und Studenten stark gemacht. Herzstücke der neuen gesetzlichen Regelungen sind insbesondere eine verlängerte unbürokratische Förderungshöchstdauer beim BAföG-Bezug und eine Absicherung für den Fall, dass Studentinnen und Studenten aufgrund der Krisensituation in Verzug mit Prüfungen kommen. Letzteres ist dem Minister insbesondere angesichts der derzeit teilweise schwierigen Lage bei den Prüfungen besonders wichtig. Auch das aktuelle Wintersemester soll, wie das Sommersemester 2020, im Hinblick auf die in den Hochschulprüfungsordnungen festgelegten Regeltermine und Fristen nicht als Fachsemester gelten. Damit sollen sich auch im Wintersemester 2020/21 Fachsemester- und damit auch Regelstudienzeit-gebundene Regeltermine und Fristen automatisch verschieben beziehungsweise verlängern. Eine Einzelfallprüfung, bei der Studentinnen und Studenten nachweisen müssten, dass sie für das Versäumnis kein Verschulden trifft, soll auch im Wintersemester nicht erforderlich sein. Im Falle eines Nichtantritts sollen somit keine Wiederholungsmöglichkeiten verloren gehen. Gleichzeitig soll aber die Möglichkeit bestehen bleiben, Prüfungen und Leistungsnachweise zu erbringen und damit keine Zeit im Studium zu verlieren.