Wissenschaftsministerkonferenz Neue Wissenschaftsministerkonferenz: „Starkes Sprachrohr der Länder“

Als „historischen Schritt für den Wissenschaftsstandort Deutschland“ bezeichnete Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume die Auftaktsitzung der Wissenschaftsministerkonferenz Ende November in Köln. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik kamen die für Wissenschaft und Forschung zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren im Rahmen dieses neuen, eigenständigen Gremiums zusammen.

„Wir haben mit der neuen Wissenschaftsministerkonferenz heute den Startschuss für einen neuen Stellenwert von Wissenschaft und Forschung in Deutschland gegeben. Sie wird ein starkes Sprachrohr der Länder sein und eigenständig, wirkmächtig und selbstbewusst agieren. Unser Anspruch: Wir wollen Deutschland wieder auf Innovationskurs bringen. Dafür braucht es die Wissenschaft, die bei all den aktuellen Transformationsprozessen und Zukunftsthemen Antworten mit dem Morgen geben kann“, betonte Blume, der als Koordinator der unionsgeführten Länder eine herausgehobene Position innerhalb des Gremiums einnimmt.

„Neue Ära des Forschungsföderalismus“

„Unser Versprechen: deutlich weniger Bürokratie, mehr Agilität und mehr Qualität“, beschrieb Blume die zukünftige Arbeit des Gremiums. „Wir läuten gemeinsam eine neue Ära des Forschungsföderalismus ein. Föderalismus kann Zukunft!“, so Bayerns Wissenschaftsminister. Er betonte den „guten Geist“, von dem die erste Sitzung getragen worden sei, und nannte drei Punkte des gemeinsamen Verständnisses:

1. „Der Stellenwert von Wissenschaft und Forschung ist unbestritten. Das ist unser klarer Fokus – anders als im Bund, wo die Ambition immer wieder gefehlt hat. Wir Länder haben diese Lehrstellen und Lücken gefüllt und eigene Impulse gesetzt. Auf die Länder war Verlass und wird Verlass sein: Von uns werden mutige Impulse ausgehen.“
2. „Uns eint ein gemeinsames Verständnis von einem neuem Miteinander. Unsere Arbeit ist getragen von der gemeinsamen Überzeugung: Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes wollen wir ein Mehr für Wissenschaft, Forschung und Innovation erreichen. Gleichzeitig hoffen wir darauf, dass sich einiges im Bund-Länder-Verhältnis verbessert. Hier steht einiges an Aufräumarbeit für den neuen Bundesforschungsminister an.“
3. „Die WissMK ist ein 100-Prozent-Zukunftsversprechen. Die Frage, wie unsere Zukunft aussieht, wird hier verhandelt. Wir sind der Jungbrunnen und das Auffangbecken für gute Zukunftsideen.“

 

Blume dankte dem Gründungsvorsitzenden der Wissenschaftsministerkonferenz, dem Wissenschaftsminister im Saarland Jakob von Weizsäcker, für den gelungenen Auftakt.

Eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, für Wissenschaft und für Kultur

Ab dem 1. Juli 2024 wurden innerhalb der Kultusministerkonferenz (KMK) eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, für Wissenschaft und für Kultur eingerichtet. Diese Konferenzen bearbeiten und vertreten die bereichsspezifischen Themen eigenständig. Zur Behandlung gemeinsamer politisch-strategischer Themen werden regelmäßige oder anlassbezogene gemeinsame Tagungen der drei Ministerkonferenzen organisiert, um die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den Bereichen zu fördern.