Hochschulreform Neuer Zeitplan für Verfahren bei geplanter Hochschulreform – Wissenschaftsminister Sibler: „Ausreichend Zeit für ausführliche Verbändeanhörung und Diskussion im Sommer 2021“

Wissenschaftsminister Bernd Sibler hat sich für einen neuen Zeitplan für das weitere Verfahren zur geplanten Hochschulreform entschieden. Wie Sibler Ende März bekannt gab, soll es im Sommer 2021 genügend Zeit für eine ausführliche Verbändeanhörung zu der ersten Vorlage des Gesetzestextes geben, erst im Herbst 2021 soll dann die abschließende parlamentarische Beratung erfolgen.

„Eine ausführliche Verbändeanhörung zum Referentenentwurf, der ersten Vorlage des Gesetzestextes, war mir von Anfang an sehr wichtig. Hier können wir noch einmal gebündelt wichtige Rückmeldungen aller Statusgruppen und Interessensvertretungen unserer Hochschulen vor der parlamentarischen Beratung erhalten“, erklärte Wissenschaftsminister Sibler. „Deshalb habe ich beschlossen, dass wir von unserem bisherigen Zeitplan abweichen. Wir alle können uns im Frühsommer und Sommer die Zeit nehmen, ausführlich über unser geplantes Hochschulinnovationsgesetz zu sprechen.“

Derzeit ist der fertig erstellte Referentenentwurf noch in der regierungsinternen Abstimmung. Er soll zeitnah veröffentlicht werden, nachdem sich das Kabinett mit ihm befasst hat. Im Anschluss daran kann die Anhörung der Verbände beginnen. Darauf folgt die parlamentarische Beratung, bevor das Gesetz verabschiedet werden kann.

„Zuhören, aufnehmen, mitnehmen“

Eine abschließende Beratung im Landtag noch vor der Sommerpause, wie ursprünglich geplant, hätte bedeutet, dass die Anhörung der Verbände in vergleichsweise kurzer Zeit hätte realisiert werden müssen. „Das ist ausdrücklich nicht mein Weg. Ich will zuhören, aufnehmen, mitnehmen, was uns zum ersten Entwurf des Gesetzestextes mitgegeben wird. Und ich will auch die Chance nutzen, den Entwurf zu erklären“, so Sibler. Mit seiner Entscheidung verbindet er auch den Wunsch und die Einladung an die Hochschulfamilie, sich mit ihm weiter über das Reformvorhaben auszutauschen. Der Wunsch, mehr Zeit für die interne Diskussion auch in den Hochschulen zu haben, war von verschiedenen Seiten an ihn herangetragen worden.

Wissenschaftsminister Sibler war es von Anfang des Verfahrens an wichtig, die Hochschulfamilie in den Prozess der Entstehung einzubeziehen. In den vergangenen über zwei Jahren – der Prozess wurde bereits 2018 gestartet – gingen rund 400 Rückmeldungen auf eine erste Umfrage und nochmals zahlreiche Impulse und Anregungen zu den im Oktober 2020 vorgestellten Eckpunkten ein. Über den gesamten Erarbeitungszeitraum fanden mit allen Statusgruppen intensive Gespräch statt. Um den Dialog auch in der Pandemie weiterzuführen, hatten Sibler und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht nur unzählige Videokonferenzen geführt, sondern er hatte den Austausch zum Beispiel auch über Livestreams gesucht, während derer er Fragen zu der geplanten Reform beantwortete.

Sibler: „Hochschulen haben besondere Verantwortung für unsere Gesellschaft“

Eingebettet in die immer schneller voranschreitenden weltweiten gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen unterliegt auch die Welt der Wissenschaft einem stetigen Prozess des Wandels und der Weiterentwicklung. Das haben die vergangenen 15 Jahre seit der letzten umfassenderen Reform des Hochschulrechts 2006 in Bayern gezeigt. Die geplante Hochschulreform soll deshalb als Teil der großen bayerischen Zukunftsoffensive Hightech Agenda Bayern die bayerische Wissenschaftslandschaft in allen zentralen Bereichen für die nächsten 20 bis 30 Jahre national wie international zukunftsfest aufstellen.  Daher wird laut Wissenschaftsminister Bernd Sibler nicht nur die gesamte Hochschulfamilie, sondern auch die Gesellschaft insgesamt von der Hochschulreform profitieren.

„Als Forschungs- und Ausbildungsstätten haben unsere Hochschulen eine besondere Verantwortung, was die Gestaltung unserer Gesellschaft angeht. Sie bilden die Fachkräfte von morgen aus, entwickeln Innovationen und stellen sich den drängenden Zukunftsfragen aus allen Bereichen: von Gesellschaft, Politik, Religion und Philosophie über die Wirtschaft bis hin zu Medizin und Technik. Zudem müssen sie in Fragen der Nachhaltigkeit, der Gleichberechtigung und der Vielfalt Vorbilder und Vorreiter sein“, betont Wissenschaftsminister Sibler den besonderen Wert der Hochschulen.