Pressemitteilung Nr. 46 vom 05.06.2024 „Rekord-Investitionen in Freiheit, Fortschritt, Fairness“

Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume zur Beratung des Landtags zum Haushaltsplan 2024/2025 für sein Ressort – neun Milliarden-Marke 2025 für Wissenschaft und Kunst übersprungen

MÜNCHEN. „Der neue Doppelhaushalt ist ein starkes Bekenntnis zu dem, was Bayern ausmacht: zu Wissenschaft und Kunst. Bayern investiert 2024 und 2025 so viel wie nie in den Wissenschaftsstandort und die Kulturlandschaft. 2025 werden wir erstmals die Schwelle von neun Milliarden Euro überschreiten. Das sind über 290 Millionen mehr als im letzten Haushalt – ein absoluter Rekord für Wissenschaft, Forschung und Kunst als Lebensader des Freistaats. Und das gerade in diesen schwierigen Zeiten!“, fasste Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume heute die Beratungen des Bayerischen Landtags zum Haushaltsplan für sein Ressort zusammen. Der Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung sieht für das Wissenschafts- und Kunstministerium im Jahr 2025 einen um rund 32 Prozent angewachsenen Etat im Vergleich zu 2018 vor.

Klare Antworten in Krisenzeiten

Ein Staatshaushalt müsse gerade in Krisenzeiten wie diesen klare Antworten geben, so Blume. „Bayern hält mit Zukunftsinvestitionen und Zuversicht dagegen! Unser Haushalt ist ein Versprechen für die Zukunft, wir haben kraftvolle Antworten für den Freistaat. Wo der Bund auf die Bremse tritt, gibt Bayern Gas. Dieser Haushalt ist Benchmark für ganz Deutschland und ein Gegenentwurf zum Bund!“, so der Wissenschafts- und Kunstminister mit Blick auf die gesamte Bundesrepublik. Der neue Haushaltsentwurf des Bundes mit geplanten Einsparungen im Bereich des Bundesforschungsministeriums sei „ein Armutszeugnis für die selbst ernannte, angebliche Zukunftskoalition“.

„Politik der langen Linien“

Als Markenzeichen des neuen bayerischen Doppelhaushalts bezeichnete Wissenschafts- und Kunstminister Blume die „Rekordinvestitionen für Freiheit, Fortschritt, Fairness im Freistaat“:

1. Haushalt der Freiheit – „An Kunst und Kultur wird nicht gespart“: 853 Mio. Euro können 2025 für Kunst und Kultur ausgegeben werden – eine Steigerung um rund zehn Prozent im Vergleich zu 2023. Schwerpunkte sind die Museumsoffensive, die Digitalisierung und Kulturvermittlung sowie die Theaterlandschaft in Bayern. Zusätzliche Mittel sind u.a. für die Förderung der Freien Szene, die Denkmalpflege sowie die Bibliotheken und Archive und die Förderung der Sing- und Musikschulen vorgesehen.
2. Haushalt des Fortschritts – „Bayern ist das Fortschrittsland Nummer eins“: Die europaweit einzigartige Innovationsoffensive Hightech Agenda wird mit jährlich 450 Millionen Euro verstetigt und international ausgerollt. Deutschlands erste KI-Universität in Nürnberg wird weiter ausgebaut und Bayern entwickelt ein eigenes KI-Basismodell. Das Thema Gründungen wird u.a. durch Technologietransferzentren in jedem Landkreis ohne Hochschulstandort sowie durch neue Gründerzentren an Hochschulen vorangetrieben. Die Fusionsforschung zur Energiegewinnung bildet einen weiteren Schwerpunkt im Freistaat. Die Highmed Agenda nimmt mit zusätzlichen Medizinstudienplätzen, der Entwicklung einer Bavarian Health Cloud, dem Ausbau der digitalen Infrastruktur an Universitätsklinika und der Umsetzung der M1 Munich Medicine Alliance weiter an Fahrt auf. Der Etat des Bayerischen Krebsforschungszentrums wird 2024 um weitere fünf Millionen Euro erhöht.
3. Haushalt der Fairness – „Wir stehen an der Seite der Studierenden und der Lehre“: Die Zuschüsse für die Studierendenwerke steigen 2024 um weitere 33 Prozent. Für das studentische Wohnen ist ein 50 Millionen schweres Sonderinvestitionsprogramm vorgesehen. Neue Stellen und zusätzliche Mittel stärken die Lehraufträge für Lehramt Grundschule im Bereich Musik. Tarifsteigerungen werden im Wissenschafts- und Kunstbereich durch steigende Zuweisungen an die entsprechenden staatlichen Einrichtungen ausgeglichen.

„Der Doppelhaushalt 2024/2025 bedeutet Rekord-Investitionen in Freiheit, Fortschritt und Fairness: insgesamt rund 18 Milliarden Euro. Bayern ist und bleibt Kulturstaat und Fortschrittsland. Wir stehen für eine Politik der langen Linien. Unser Kultur- und Innovationsmarathon geht erfolgreich weiter“, so Blume.

Kathrin Gallitz, Pressesprecherin, 089 2186 2057