Pressemitteilung Nr. 58 vom 29.06.2023 Meilenstein für Bayern als Deutschlands Wissenschaftsstandort Nr. 1: Neue Rahmenvereinbarung steigert Attraktivität und Innovationskraft der Hochschulen

Söder, Blume und Piazolo läuten neue Ära der Hochschulsteuerung ein – Finanzielle Ausnahmestellung stärkt Hochschulen als Innovationsmotoren bei Megathemen wie Klimaschutz und Digitalisierung – Milliarden-Schub durch Hightech Agenda Bayern

MÜNCHEN. Entscheidender Baustein bei der Umsetzung des neuen Hochschulinnovationsgesetzes und Meilenstein für den Wissenschaftsstandort Bayern: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wissenschaftsminister Markus Blume und Kultusminister Michael Piazolo haben heute gemeinsam mit den Präsidentinnen und Präsidenten der staatlichen bayerischen Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Kunsthochschulen sowie den Ärztlichen Direktoren der Universitätsklinika die Rahmenvereinbarung Hochschulen 2023 bis 2027 - Agilität, Exzellenz und Innovation für Bayerns Hochschullandschaft unterzeichnet. Die heutige Unterzeichnung stellt den Einstieg in die im neuen Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG) neu geregelte strategische Hochschulsteuerung dar. Staat und Hochschulen schließen mehrere Jahre geltende Rahmenvereinbarungen (RV) ab, in denen die Hochschulleistungen umfassend in insgesamt zehn Handlungsfeldern abgestimmt werden. Dabei erfolgt eine Umstellung auf eine moderne outcome-orientierte Makrosteuerung mit messbaren Erfolgsparametern.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Hightechland: Während andere sparen, gilt im Freistaat Vorfahrt für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung. Wir geben unseren Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, Kunsthochschulen und Universitätskliniken Planungssicherheit und erhöhen die Hightech Agenda Bayern auf insgesamt 5,5 Mrd. €. Diese Investition ist einmalig in Deutschland und eine echte Zukunftsstrategie. Wir gehören zu den forschungsstärksten Regionen in der Welt und wollen es auch bleiben. Unsere Forschungsförderung und die technische Infrastruktur sind ein unbezahlbarer Standortvorteil für Bayern.“

Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume: „Schub und Schutz, Freiheit und Verantwortung: Wir geben unseren Hochschulen und Universitätsklinika in schwierigen Zeiten finanzielle Planungssicherheit und forcieren den Transfer von Forschungsergebnissen in konkrete Anwendungen als zentrale Aufgabe der Hochschulen. So stärken wir noch einmal die Innovationskraft unserer Hochschulen und Bayerns Magnetkraft für Spitzenwissenschaftler aus aller Welt – mit der Verstetigung der Hightech Agenda als milliardenstarkem Zusatzhebel. Denn wir wollen die großen Transformationen von Digitalisierung bis Klimaschutz mit agilen, exzellenten und innovativen Hochschulen aktiv gestalten. Wie wir uns dazu im Schulterschluss mit allen 39 betroffenen Einrichtungen in dieser Vereinbarung bekennen, ist beispielgebend für Deutschland und Europa. Wir läuten heute eine Ära der Hochschulsteuerung ein!“

Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo: „Mit der neuen Rahmenvereinbarung Hochschulen geben wir der universitären Lehre in Bayern einen kräftigen Schub und sichern damit langfristig die Attraktivität und die Erstklassigkeit des Wissenschaftsstandorts Bayern. Agilität, Exzellenz und Innovation – darauf kommt es an. Das sind wichtige Leitlinien auch für die Lehrerbildung. Lehrer werden heißt, eine Top-Ausbildung zu bekommen. Wir tun alles dafür, unseren angehenden Lehrkräften attraktive Studienbedingungen und ein hohes Ausbildungsniveau zu bieten. Dazu gehört auch, dass die Ausbildungsinhalte immer aktuell sind und das widerspiegeln, was die Gesellschaft und die Jugend bewegt. Deshalb sind z.B. die Schwerpunkte ‚Nachhaltigkeit‘ und ‚Klimaschutz‘ fest in der neuen Rahmenvereinbarung verankert. Dies sind Themen, die unsere Schülerinnen und Schüler berühren und für die wir unsere Lehrkräfte von morgen fit machen.“

Umsetzung des neuen Hochschulrechts – Milliarden-Schub Hightech Agenda

Als zentrale Handlungsfelder sind in der Vereinbarung neben Forschung und Lehre auch der Wissenstransfer in die Gesellschaft und die Wissenschaftskommunikation festgehalten. Darüber hinaus sind Querschnittsthemen wie Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Digitalisierung, Gleichstellung oder Internationalisierung enthalten.  Außerdem dient die Rahmenvereinbarung vor allem der mittelfristigen finanziellen Planungssicherheit für die gesamte bayerische Hochschullandschaft.

Dank enormer finanzieller Leistungen des Freistaats sind mit der Rahmenvereinbarung besondere Privilegien verbunden: Sie sorgt unter anderem für die Sicherung der Grundfinanzierung mindestens auf dem Niveau der Ansätze des Haushalts 2023, garantierte Tarifaufwüchse sowie eine deutliche Erhöhung der Mittel für die über die Grundfinanzierung hinaus gehenden Strategiefonds (bisherige Innovationsfonds). Einen massiven Zusatzschub bedeutet die zwei Milliarden Euro starke Verstetigung der Hightech Agenda Bayern (HTA) für den Bereich der Hochschulen. Damit investiert der Freistaat insgesamt 5,5 Milliarden Euro in seine einzigartige Technologie-Offensive.

Die Vereinbarung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2023 in Kraft und endet am 31. Dezember 2027. Auf die Rahmenvereinbarung aufsetzend wird Wissenschaftsminister Blume mit den einzelnen Hochschulen bilaterale Hochschulverträge abschließen, in denen eine weitere individuelle – insbesondere profilbildende – Konkretisierung der Leistungen des Staates und der Hochschulen erfolgt.

Weitere Stimmen:

Prof. Dr. Stefan Leible, Vorsitzender von Universität Bayern e.V.: „Mit der Rahmenvereinbarung legen wir den Grundstein für die autonome Ausgestaltung unserer universitären Aufgaben. Gerade für uns als Universitäten ist die Verstetigung der Hightech Agenda Bayern ein zentrales Element, um Exzellenz in Forschung, Lehre und Transfer weiter auszubauen. Für diese Planungssicherheit, gerade in unsicheren Zeiten, sind wir dem Freistaat Bayern sehr dankbar.“

Prof. Dr. Walter Walter Schober, Vorsitzender von Hochschule Bayern e.V.: „Mit der heutigen Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung verpflichten sich die Hochschulen auf Ziele, deren Umsetzung den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Bayern nachhaltig stärkt. Wir danken der Politik für ihr Vertrauen in die Hochschulen, dass diese die vereinbarten Ziele eigenverantwortlich umsetzen, und für die finanzielle Planungssicherheit, die den Hochschulen die heutige Unterzeichnung eröffnet.“

Prof. Rainer Kotzian, Vorsitzender von Kunsthochschule Bayern: „Die großen gesellschaftlichen Herausforderungen und aktuellen Transformationen lassen sich nur gemeinsam bewältigen. Im jüngst gegründeten Verbund Kunsthochschule Bayern vertreten die bayerischen Kunsthochschulen im Schulterschluss die gemeinsamen Interessen der professionellen Kunstausbildung in Bayern. Als innovative und vielfältige Hochschulen werden wir dies mit zahlreichen Kooperationen innerhalb der Handlungsfelder der Rahmenvereinbarung realisieren.

So werden wir etwa bei den großen Themen wie z. B. Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Chancengleichheit und Gründungsförderung eng zusammenarbeiten und auch die Zusammenarbeit mit den Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften weiter intensivieren.“

Prof. Dr. Oliver Kölbl, Vorsitzender von Universitätsmedizin Bayern e.V.: „Der Dreiklang aus heute unterzeichneter Rahmenvereinbarung, neuem Hochschulinnovationsgesetz und neuem Universitätsklinikagesetz bedeutet für die sechs bayrischen Universitätskliniken nicht nur mehr Eigenverantwortung, sondern vor allem auch mehr Gestaltungsfreiheit, wie wir sie gerade für die Zukunft auch dringend benötigen. Somit sind die Grundlagen dafür geschaffen, dass die bayrische Universitätsmedizin den zukünftigen Herausforderungen im Bereich der Lehre, der national und international immer kompetitiver werdenden Forschung und insbesondere auch im Bereich des sich ändernden Gesundheitswesens gerecht werden kann.“

Michael Becker, stellv. Pressesprecher, 089-2186-2025