Pressemitteilung Nr. 181 vom 29.07.2021 Sibler: Sonderimmobilie erfordert andere Bewertung – „Schadet dem Ruf dieses Zukunftsprojekts für kommende Generationen“

Wissenschaftsminister Sibler zum heute vorgestellten Gutachten zur Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg – „zum x-ten Mal die gleichen Fragen aufgewärmt“

MÜNCHEN. Für Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler hat das heute vorgestellte Gutachten zur Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg keine neuen Erkenntnisse gebracht, sondern es schadet dem Ruf des Museums. Er ärgere sich über die Instrumentalisierung zu Wahlkampfzwecken, zumal sich der Landtag in der Vergangenheit deutlich hinter das Vorhaben und als Haushaltsgesetzgeber die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt hatte. „Das neue Gutachten, eine Auftragsarbeit von offensichtlichen Gegnern der Zweigstelle, wärmt zum x-ten Mal die immer wieder gleichen Fragen zur Anmietung des Standortes auf. Fragen, die wir im parlamentarischen Verfahren schon seit 2017 mehrfach und ausführlich beantwortet haben. Das schadet dem Ruf dieses Zukunftsprojekts für kommende Generationen“, so Sibler.

Mietpreis für eine Sonderimmobilie nicht mit üblicher Miete vergleichbar

Er verweist darauf, dass der vom Deutschen Museum 2017 unterzeichnete Mietvertrag das Ergebnis eines mehr als ein Jahr dauernden Verhandlungsprozesses darstelle, bei dem das Gesamtergebnis zähle. „Die vom Gutachten vorgenommene Herauslösung einzelner Vertragsklauseln und ihr Vergleich mit dem, was angeblich üblich sei, ist in hohem Maße unredlich. Das Gutachten verkennt zudem die Komplexität eines Mietvertrags über eine für ein Zukunftsmuseum erforderliche Sonderimmobilie. So sind für die museale Nutzung besondere Raumhöhen erforderlich. Hier werden also Äpfel mit Birnen verglichen!“, ordnet der Wissenschaftsminister die Leistung des Gutachtens weiter ein. „Die neue Dependance unseres weltweit geschätzten Forschungsmuseums in der Dürer-Stadt ist ein Glücksfall für die Stadt und die Metropolregion. Mir ist schleierhaft, wieso Mitglieder des Landtages ein Interesse daran haben, dieses Projekt jetzt in Frage zu stellen und schlechtzureden. Auch das x-te Gutachten wird nichts daran ändern, dass ein höchst renommiertes Museum mit derartigen Exponaten eine entsprechende Unterkunft braucht“, so Sibler.

Das Deutsche Museum Nürnberg ist ein Projekt des Deutschen Museums. Es handelt sich bei der Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg um kein staatliches bayerisches Projekt. Die Prüfung der Standorte durch Begehung, Vorgespräche und Begutachtung der von den Investoren vorgelegten Machbarkeitsstudien sowie die daraus resultierende SWOT-Analyse zu den Standorten erfolgten durch das Deutsche Museum. Der Freistaat Bayern ist als Zuwendungsgeber und Rechtsaufsicht involviert, die vom Staatsministerium für Bildung und Wissenschaft bzw. nun vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ausgeübt wird.

Langer Auswahlprozess für den geeignetsten Standort

Es ist das Wesen eines Auswahlprozesses, der sich über mehrere Jahre von 2014 bis 2017 erstreckt hatte, dass im Laufe dieses Prozesses immer mehr Möglichkeiten ausgeschlossen werden und sich die Auswahl zunehmend auf den geeignetsten Kandidaten fokussiert. Für nähere Auskünfte zu diesem Prozess ist das Deutsche Museum der Ansprechpartner.

Dieses hat die Verhandlungen mit dem Eigentümer in eigener Zuständigkeit geführt und den Mietvertrag in eigener Zuständigkeit geschlossen. Die Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) wurde vor Mietvertragsschluss seitens des Deutschen Museums mit Schreiben vom 22. Februar 2017 gebeten, eine Stellungnahme zur Angemessenheit der Höhe des standort- und objektbezogenen Mietzinses für den Standort „Augustinerhof“ in Nürnberg abzugeben. Dies ist mit Schreiben vom 16. März 2017 erfolgt. Die Stellungnahme der IMBY stellt heraus, dass es sich bei der musealen Nutzung um eine sogenannte Sonderimmobilie handelt. Dies ist bei derartigen Projekten nicht ungewöhnlich. Entsprechend nimmt das Schreiben Bezug auf den IVD-Gewerbepreisspiegel 2015/2016, wonach für Ladenflächen über 150 m² in 1-A-Lagen im Geschäftskern von Nürnberg monatliche Mieten (nettokalt) von sogar durchschnittlich 80 EUR /m² gezahlt werden. Infolge der Stellungnahme der IMBY wurde durch Nachverhandlungen des Deutschen Museums der Mietpreis dann noch gemindert.

Interaktiver Lern- und Erlebnisort der Technik für ganz Nordbayern

Am Augustinerhof entsteht mitten im Herzen der Stadt ein interaktiver Lern- und Erlebnisort, der Technik über Science-Fiction und Visionen anschaulich macht und zeigt, wie daraus echte Innovationen entstehen können. Für Nürnberg und die Region bringt dies eine wertvolle und innovative Ergänzung des vorhandenen kulturellen Angebots – insbesondere der Angebote für Schulen aller Schularten. Nicht zuletzt auch im Hinblick auf die neue Technische Universität in Nürnberg ergeben sich hier völlig neue Anknüpfungspunkte. Damit kann das Deutsche Museum auch in Nordbayern den Zugang zu Technikwissenschaften erleichtern und diese auf der Höhe der Zeit verständlich machen. Denn gerade die Corona-Krise zeigt, dass innovative Forschungsmuseen als zentrale Orte der Faktenvermittlung eine zunehmende Bedeutung gewinnen. Ein Standort in Nordbayern sorgt somit auch für gleichwertige Bildungschancen in der Region.

Kathrin Gallitz, Pressesprecherin, 089-2186 2057