12. November 1998
40 Jahre Hauptpersonalrat beim Kultusministerium: Staatsminister Zehetmair lobt gute Zusammenarbeit
Das Prinzip des Hauptpersonalrats hat sich in den letzten vier Jahrzehnten bewährt. Dies betonte Staatsminister Hans Zehetmair am Donnerstag in München bei einem Festakt zum 40jährigen Bestehen des Hauptpersonalrats beim Staatsministerium für Unterricht und Kultus. Die Arbeit des Hauptpersonalrats am Kultusministerium sei von Kooperation und nicht von Konfrontation geprägt gewesen. Das Bayerische Personalvertretungsgesetz sei auch nicht geschaffen worden, um Fronten aufzubauen. Grundsatz sei vielmehr, dass sowohl Dienststelle als auch Personalvertretung vertrauensvoll zusammenarbeiten, zum Wohl der Beschäftigten und zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben. Dies sei zwischen Hauptpersonalrat und Kultusministerium gelungen. Zehetmair: "Das Prinzip des Miteinander führt immer weiter als das Gegeneinander."
Bewährt habe sich auch das Prinzip der dreifachen Stufenvertretung, das im Personalvertretungsrecht den dreistufigen Aufbau der Staatsverwaltung - in Behörden der unteren Verwaltungsstufe, Mittelbehörden und oberste Dienstbehörden - berücksichtige. Die Beteiligungsrechte der Personalvertretung seien auf diese Weise auf allen Ebenen gewährleistet.
Der Hauptpersonalrat an der obersten Dienstbehörde repräsentiere nicht nur alle geographischen Teile Bayerns; personalrechtlich vertreten seien dort auch Beamte, Angestellte und Arbeiter ebenso wie die Sondergruppen der Lehrer aus den einzelnen Schularten. Vor der Trennung des Staatsministeriums für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst sei der Hauptpersonalrat somit für 150 000 staatliche Beschäftigte zuständig gewesen - das heißt für rund jeden zweiten staatlich Beschäftigten in Bayern. Nach den im kommenden Jahr anstehenden Neuwahlen werde der Hauptpersonalrat beim Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit seinen dann 17 Mitgliedern rund 50 000 Beschäftigte vertreten.
Wissenschaftsminister Zehetmair, der in den Jahren 1972 bis 1974 als Vertreter der Lehrer an Gymnasien selbst dem Hauptpersonalrat angehörte, dankte den jetzigen und früheren Mitgliedern und Vorsitzenden des Hauptpersonalrats für ihr Engagement und ihre unersetzliche Arbeit.