18. Februar 1998
Hochschulbau: Bund hat beim Freistaat Bayern bald über 814 Millionen Schulden
Kultusminister Zehetmair: "Damit ließen sich viele bildungspolitische Wünsche erfüllen"
Die Forderung von Bundesbildungsminister Rüttgers, die Länder sollten mehr Geld für die Bildung aufwenden, ist in Bayern auf offene Ohren gestoßen. Der Freistaat Bayern wäre hierzu nicht nur bereit, sondern auch in der Lage, wenn der Bund seine Schulden im Hochschulbau zahlen würde, erklärte Kultusminister Zehetmair am Mittwoch in München. Derzeit stehe Bonn hier mit 607 Millionen Mark aus dem Zeitraum 1994 bis 1997 in der Kreide, die Bayern für den Bund vorfinanziert habe, in diesem Jahr kämen weitere 206 Millionen hinzu. Mit diesem Geld ließen sich nach Überzeugung Zehetmairs auch in Bayern sehr viele bildungspolitische Wünsche erfüllen. Da sich der Bund jedoch aus seinen gesetzlichen Verpflichtungen bei der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau weitgehend zurückgezogen habe, sei der Freistaat Bayern gezwungen, einzuspringen, um zu verhindern, dass dieser zentrale Aufgabenbereich völlig zum Erliegen komme. "Die Ermahnungen von Herrn Rüttgers wären noch etwas überzeugender, wenn er selbst seine Hausaufgaben gemacht hätte", sagte Zehetmair.
Zu den wichtigsten Großprojekten, die Bayern allein finanzieren musste, gehören die Fakultät für Maschinenwesen der Technischen Universität München (über 500 Millionen Mark), der Neubau der Physik-Fakultät in Augsburg (circa 100 Millionen), der 3. Bauabschnitt des Klinikums der Universität Regensburg (Gesamtkosten 299 Millionen Mark) und der Bau der Chemie und Pharmazie für die Universität München mit Gesamtkosten von 424 Millionen.