Coronavirus FAQ - Grundlegendes zum Hochschulbetrieb, zum kulturellen Leben, zu Hilfen im Kunst- und Kulturbereich und zur Forschung

Hochschulen Hilfen im Kunst- und Kulturbereich
Kulturelles Leben Grundsätzliche Informationen

Die Ausbreitung des Corona-Virus bringt in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens spürbare Veränderungen mit sich. Zur Eindämmung des neuartigen Virus und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger hat der Freistaat weitreichende Maßnahmen ergriffen, die auch den Hochschulbetrieb, die Forschung und das kulturelle Leben betreffen. Die dynamischen Entwicklungen werden kontinuierlich beobachtet und Maßnahmen überprüft. Nachsteuerungen sind jederzeit möglich.

FAQ: Lehrbetrieb an Hochschulen

An wen können sich Studierende mit Fragen zu ihrer Studienplanung wenden?

Studentinnen und Studenten können sich mit Fragen zum hochschulischen Lehrbetrieb und zu ihrer Studienplanung unmittelbar an ihre Hochschule wenden.

Informationen der staatlichen Hochschulen in Bayern finden Sie unten unter dem blauen Balken "Weitere Informationen der staatlichen Hochschulen zu Corona".

Welche spezifischen Impfangebote gibt es für die Studierenden in Bayern?

Die Bayerische Staatsregierung hat auf Initiative von Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 29. Juni 2021 beschlossen, Studentinnen und Studenten mit zielgerichteten Impfaktionen in die Bayerische Impfstrategie einzubeziehen.

Im Rahmen einer bayernweiten Impfkampagne können sich impfwillige Studentinnen und Studenten und Studienanfängerinnen und Studienanfänger an Hochschulen in Bayern auch an ihrem Hochschulstandort – unabhängig vom Erstwohnsitz – impfen lassen.

Alternativ sind weiterhin selbstverständlich auch individuelle Impftermine in Impfzentren (über eine Registrierung mithilfe des Impfregistrierungsportals BayIMCO) beziehungsweise Impfungen in Arztpraxen möglich.

Die spezifischen Impfaktionen für Studentinnen und Studenten können als Reihenimpfung im örtlichen Impfzentrum mit gezielten Sammelterminen oder als Reihenimpfung auf dem Hochschulgelände unter Einsatz mobiler Impfteams der Impfzentren erfolgen. Teilnahmeberechtigt im Rahmen dieser Impfaktionen ist, wer gegenwärtig an einer Hochschule in Bayern immatrikuliert ist oder wer sich zum Wintersemester 2021/2022 für ein Studium an einer Hochschule in Bayern bewirbt oder bereits angemeldet hat. Der Nachweis der Berechtigung erfolgt bei Studentinnen und Studenten mittels der Immatrikulationsbescheinigung. Bei Studienanfängerinnen und Studienanfängern reicht der Nachweis der Hochschulzugangsberechtigung sowie der Bewerbungsbestätigung beziehungsweise Bewerbung aus (falls dieser Nachweis noch nicht möglich sein sollte, genügt neben der Hochschulzugangsberechtigung auch eine Absichtserklärung).

Die Details zum Ablauf und zur Organisation der Impfangebote stimmen die Hochschulen mit dem jeweils örtlich zuständigen Impfzentrum ab.

Impfinteressentinnen und Impfinteressenten können sich für nähere Informationen zu den vor Ort angebotenen Impfaktionen unmittelbar an ihre Hochschule wenden.

Weitere Informationen zu Impfungen finden Sie insbesondere auf der Webseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums (www.stmgp.bayern.de).

Welche besonderen Regelungen gelten anlässlich der Corona-Pandemie für den Nachweis bestimmter Qualifikations- und Zugangsvoraussetzungen?

Gemäß dem Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes vom 9. April 2021 gelten – unter anderem – folgende neu gefasste hochschulgesetzliche Regelungen zu Nachweisfristen:

  • Für Eignungsprüfungen und Eignungsfeststellungsverfahren nach Art. 44 Abs. 2 bis 4 BayHSchG, das für den Hochschulzugang von qualifizierten Berufstätigen erforderliche Beratungsgespräch nach Art. 45 Abs. 1 und 2 BayHSchG und das besondere Prüfungsverfahren nach Art. 45 Abs. 2 BayHSchG gilt:

Die Hochschule kann für die Immatrikulation in das Studium zum Wintersemester 2020/2021 bis zum Wintersemester 2021/2022 durch Satzung zulassen, dass das Studium bereits vor vollständig bestandener Prüfung zum Nachweis der besonderen Qualifikationsvoraussetzungen nach Art. 44 Abs. 2 bis 4 BayHSchG aufgenommen werden kann, wenn diese Prüfung wegen der COVID-19-Pandemie nicht oder nicht vollständig angeboten wurde oder die Anreise aufgrund von pandemiebedingten Reisebeschränkungen unverschuldet nicht möglich war. Der Nachweis der besonderen Qualifikationsvoraussetzungen nach Art. 44 Abs. 2 bis 4 BayHSchG ist spätestens bis zum Ende des Semesters zu erbringen, in dem die o. g. Hindernisse entfallen. Andernfalls erlischt die Immatrikulation zum Ende des Semesters, in dem die Hindernisse entfallen sind. Diese Regelungen gelten entsprechend, soweit das für den Hochschulzugang von qualifizierten Berufstätigen erforderliche Beratungsgespräch nach Art. 45 Abs. 1 und 2 BayHSchG oder das besondere Prüfungsverfahren nach Art. 45 Abs. 2 BayHSchG durch die COVID-19-Pandemie erschwert oder unmöglich gemacht wurde.

  • Für den Nachweis der Zugangsvoraussetzungen für ein Masterstudium, Art. 43 Abs. 5 BayHSchG, gilt:

Für Studentinnen und Studenten, die ihr Masterstudium im Wintersemester 2019/2020, im Sommersemester 2020, im Wintersemester 2020/2021 oder im Sommersemester 2021 begonnen haben, kann die Hochschule auf Antrag die Jahresfrist für den Nachweis der Zugangsvoraussetzungen für ein Masterstudium gemäß Art. 43 Abs. 5 Satz 3 BayHSchG um bis zu einem halben Jahr verlängern, wenn die Studentinnen und Studenten aufgrund der COVID-19-Pandemie ohne Verschulden verhindert waren, die Frist einzuhalten.

Mit dem o. g. Gesetz wurde zudem die Regelung für elektronische Fernprüfungen nun ausdrücklich auch auf Prüfungen oder Verfahren mit Prüfungscharakter erstreckt, die z. B. bei Eignungsprüfungen, Eignungsfeststellungsverfahren oder bei Verfahren zum Nachweis der studiengangspezifischen Eignung für den Zugang zu einem Masterstudiengang durchgeführt werden. 

Bitte wenden Sie sich mit Fragen und Anliegen betreffend die genannten Qualifikations- und Zugangsvoraussetzungen unmittelbar an die jeweilige Hochschule.

Müssen Online-Lehrangebote im Hinblick auf die BAföG-Förderung in gleichem Umfang genutzt werden wie andere Lehrangebote?

Ja. Studentinnen und Studenten, die BAföG-Leistungen beziehen, müssen ihre Ausbildung tatsächlich fortführen und deshalb – entsprechend ihren Möglichkeiten – Online-Angebote im gleichen Umfang wie bei Lehrveranstaltungen im Rahmen des sonst üblichen Lehrbetriebs nutzen. Weiterführende Informationen zum BAföG stehen unter www.bafög.de zur Verfügung.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Welche Möglichkeiten haben Studierende, denen infolge der COVID-19-Pandemie Engpässe in der Finanzierung ihres Studiums entstanden sind?

Das zentrale Instrument zur Studienfinanzierung ist auch während der Corona-Krise das BAföG.

Um Studentinnen und Studenten in der aktuellen Corona-Krise wegen sich ändernder eigener Einkommensverhältnisse oder derjenigen der Eltern möglichst schnell finanziell unter die Arme greifen zu können, sieht das BAföG Hilfsinstrumente für kurzfristigen Zahlungsbedarf vor, wie z.B. Abschlagszahlungen bei Neuanträgen (§ 51 Abs. 2 BAföG), Vorbehaltsbewilligung bei Folgeanträgen (§ 50 Abs. 4 BAföG) oder die Möglichkeit von Aktualisierungsanträgen (§ 24 Abs. 3 BAföG).

Weiterführende Informationen zum BAföG stehen unter www.bafög.de zur Verfügung.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Darüber hinaus gilt für die vom Bund gewährte Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage das Folgende (Stand: 1. Oktober 2021):

Die Überbrückungshilfe besteht aus zwei Elementen, dem KfW-Studienkredit und einem Zuschuss. So wurde für Studierende in pandemiebedingter Notlage der KfW-Studienkredit von Mai 2020 bis Dezember 2021 zinsfrei gestellt und seine Beantragung zeitweise für internationale Studierende geöffnet. Flankierend hatten Studierende in akuter, finanzieller und pandemiebedingter Notlage die Möglichkeit, einen monatlich zu beantragenden, nichtrückzahlbaren Zuschuss von bis zu 500 Euro zu erhalten. Der Zuschuss konnte von Juni bis September 2020 und von November 2020 bis September 2021 beantragt werden.

a) KfW-Studienkredit:

Studentinnen und Studenten können bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein – zunächst – zinsloses Darlehen beantragen. Der Zinssatz des Darlehens in Höhe von 0 % gilt (Stand: 1. Oktober 2021) bis Ende des Jahres 2021. Das Darlehen hat eine Höhe von bis zu 650 Euro im Monat und kann online beantragt werden (weitere Informationen sind unter www.kfw.de/studienkredit-coronahilfe abrufbar).

b) Zuschuss:

Die weitere Säule der Überbrückungshilfe in Form eines nichtrückzahlbaren Zuschusses in Höhe von bis zu 500 Euro ist Ende September 2021 planmäßig ausgelaufen.

Antworten auf häufig gestellte Fragen finden sich in den FAQ des BMBF zur Überbrückungshilfe für Studierende.

Das Deutsche Studentenwerk e.V. (DSW) hat Antworten auf vielfältige Fragen z. B. zum Verlust des Nebenjobs, zu Mietkosten oder Studienkrediten online zusammengestellt.

Wie wirkt es sich auf das BAföG aus, wenn BAföG-Empfängerinnen und BAföG-Empfänger im Kampf gegen Corona tätig sind und dafür entlohnt werden?

Mit dem Gesetz zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der COVID-19-Pandemie (Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz) vom 25. Mai 2020 wurde – rückwirkend zum 1. März 2020 – eine Anrechnungsregelung in das BAföG aufgenommen (§ 21 Abs. 4 Nr. 5 BAföG), wonach zusätzliche Einnahmen aus einer Tätigkeit in systemrelevanten Branchen und Berufen, soweit die Tätigkeit zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und deren sozialen Folgen seit dem 1. März 2020 aufgenommen oder in ihrem arbeitszeitlichen Umfang aufgestockt wurde, für die Dauer dieser Tätigkeit oder Arbeitszeitaufstockung nicht als Einkommen gilt.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Was gilt in Bezug auf die Förderhöchstdauer bei der BAföG-Förderung?

Die Förderungshöchstdauer für den Bezug von Ausbildungsförderung nach dem BAföG entspricht der Regelstudienzeit (§ 15a Abs. 1 BAföG).

Studentinnen und Studenten, die aufgrund der Folgen der COVID-19-Pandemie nicht alle vorgesehenen Leistungen erbringen können, sollen auch weiterhin möglichst keine Nachteile hinsichtlich Regelungen erfahren, die z. B. die Regelstudienzeiten aufgreifen.

Mit dem Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes vom 9. April 2021 sind unter anderem die hochschulgesetzlichen Bestimmungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie aus dem Sommersemester 2020 verlängert und auf das Wintersemester 2020/2021 sowie auf das Sommersemester 2021 erstreckt worden.

Zu diesen Bestimmungen gehört auch die Regelung zur individuellen Regelstudienzeit. Nach dieser Regelung – in neuer Fassung – gilt für die im Sommersemester 2020, im Wintersemester 2020/2021 oder im Sommersemester 2021 in einem Studiengang an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule immatrikulierten und nicht beurlaubten Studierenden eine von der Regelstudienzeit abweichende individuelle Regelstudienzeit. Die individuelle Regelstudienzeit entspricht der Regelstudienzeit verlängert um ein Semester für jedes Semester, in dem die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Damit wird eine – automatische – entsprechende Verlängerung der BAföG-Förderungshöchstdauer um jeweils ein Semester, für das diese Voraussetzungen vorliegen, erreicht.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG (insbesondere im Hinblick auf zu stellende Anträge und Fristen) unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Weiterführende Informationen zum BAföG stehen auch unter www.bafög.de zur Verfügung.

Was gilt für Erasmus-Studierende, deren geplante Reise bzw. Aufenthalt sich durch Corona ändert?

Studentinnen und Studenten können sich mit Fragen zur Planung von studienbezogenen Auslandsaufenthalten während der COVID-19-Pandemie unmittelbar an ihre Hochschule wenden.

Die bayerischen Hochschulen unterhalten rund 5.800 offizielle Partnerschaften mit internationalen Hochschulen. Dabei vereinbaren sie mit den Partnerhochschulen die jeweiligen Bedingungen für die Auslandsaufenthalte und die Einbindung in den Studienablauf. Sofern infolge der Corona-Pandemie die Bedingungen für (geplante) Auslandsaufenthalte infrage stehen, obliegt eine Anpassung der Bedingungen den Hochschulen entsprechend den örtlichen und fachlichen Gegebenheiten im Zusammenwirken mit der jeweiligen Partnerhochschule.

Speziell für Erasmus-Studentinnen und -Studenten hat die EU-Kommission mitgeteilt, dass bei Änderungen der Reisepläne (Rückkehr, Absage) unter bestimmten Umständen die Kosten bis zur Höhe des vorher vereinbarten Gesamtstipendiums erstattet werden können. Den Erasmus-Studentinnen und ‑Studenten wird empfohlen, Kontakt mit ihrer (Heimat-)Hochschule aufzunehmen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Nationalen Agentur für EU-Hochschulzusammenarbeit beim Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD):

Was gilt für digitale Prüfungsformate? Was gilt speziell für elektronische Fernprüfungen?

Hochschulgesetzlich gilt, dass die Hochschulen – in eigener Zuständigkeit und Verantwortung – die Form und das Verfahren ihrer Hochschulprüfungen in ihren Hochschulprüfungsordnungen festlegen. Dies gilt auch für digitale Prüfungsformate. 

Für elektronische Fernprüfungen – also Prüfungen, die von den Studentinnen und Studenten nicht an der Hochschule, sondern unter Videoaufsicht (insbesondere bei schriftlichen Prüfungen) oder Nutzung eines Videokonferenzsystems (insbesondere bei mündlichen Prüfungen) an einem von den Studentinnen und Studenten selbst gewählten Ort abgelegt werden – hat das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst mit der Verordnung zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen an den Hochschulen in Bayern (Bayerische Fernprüfungserprobungsverordnung – BayFEV) vom 16. September 2020 die Rahmenbedingungen festgelegt. So regelt sie wesentliche Grundsätze beispielsweise zum Datenschutz, zur Authentifizierung der Prüflinge, zur Videoaufsicht oder zum Umgang mit technischen Störungen. Die BayFEV stellt einen Rechtsrahmen für die Prüferinnen und Prüfer sowie für die Studentinnen und Studenten an allen Hochschulen des Freistaats dar, der insbesondere den Studentinnen und Studenten einen Studienfortschritt auch dann ermöglichen soll, wenn eine Präsenzprüfung pandemiebedingt nicht möglich sein sollte. Die Teilnahme an elektronischen Fernprüfungen ist freiwillig. Dies ist grundsätzlich auch dadurch sicherzustellen, dass eine termingleiche Präsenzprüfung als Alternative angeboten wird. Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes vom 9. April 2021 hat diese Regelungen auch auf mündliche Promotionsprüfungen erstreckt.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zu hochschulischen Prüfungsangelegenheiten unmittelbar bei Ihrer Hochschule.

Was gilt für Regeltermine und Fristen bei Hochschulprüfungen? Kann ich Hochschulprüfungen, für die Fristen und Regeltermine gelten, ohne prüfungsrechtliche Nachteile verschieben?

Im Hinblick auf Regeltermine und Fristen, die in den für Studiengänge maßgeblichen Prüfungsordnungen festgelegt sind, gilt:

Mit Gesetz vom 24. Juli 2020 ist unter anderem eine hochschulgesetzliche Regelung getroffen worden, wonach das Sommersemester 2020 in Bezug auf die in den für Studiengänge maßgeblichen Prüfungsordnungen festgelegten Regeltermine und Fristen nicht als Fachsemester gilt. Damit verschieben beziehungsweise verlängern sich Fachsemester- und damit auch Regelstudienzeit-gebundene Regeltermine und Fristen automatisch. Das bedeutet: Eine Einzelfallprüfung, bei der Studentinnen und Studenten nachweisen müssten, dass sie für das Versäumnis kein Verschulden trifft, ist nicht erforderlich. Damit wird der Sondersituation im Sommersemester 2020 in prüfungsrechtlicher Hinsicht Rechnung getragen werden. Denn diese gesetzliche Regelung richtet sich gezielt darauf, nachteilige prüfungsrechtlichen Konsequenzen – nämlich die Nichtbestehensfiktion bei Nichtantritt der infrage stehenden Prüfungen – zu verhindern, und den Studentinnen und Studenten damit einen zeitlichen Spielraum für die Ablegung von Prüfungen zu eröffnen.

Diese Regelung wurde durch das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes vom 9. April 2021 auf das Wintersemester 2020/2021 sowie das Sommersemester 2021 erstreckt.

Damit können Studentinnen und Studenten ihre Hochschulprüfungen ohne nachteilige Auswirkungen auf Fristen oder Regeltermine verschieben.

Gleichzeitig gilt, dass alle Prüfungen, die im Sommersemester 2020, im Wintersemester 2020/2021 und im Sommersemester 2021 abgelegt worden sind oder werden, zählen und die entsprechenden ECTS-Punkte erworben werden konnten und können.

Studentinnen und Studenten, die aufgrund der Folgen der COVID-19-Pandemie nicht alle vorgesehenen Leistungen erbringen können, sollen auch weiterhin möglichst keine Nachteile hinsichtlich Regelungen erfahren, die z. B. die Regelstudienzeiten aufgreifen.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zu hochschulischen Prüfungsangelegenheiten unmittelbar bei Ihrer Hochschule.

Wurden die hochschulrechtlichen Bestimmungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie aus dem Sommersemester 2020 auf das Wintersemester 2020/2021 und das Sommersemester 2021 übertragen? Zählen diese Semester als Fachsemester?

Ja, das Sommersemester 2020, das Wintersemester 2020/2021 und das Sommersemester 2021 zählen als Fachsemester.

Im Hinblick auf das Wintersemester 2020/2021 und das Sommersemester 2021 wird auf Folgendes hingewiesen:

Studentinnen und Studenten, die aufgrund der Folgen der COVID-19-Pandemie nicht alle vorgesehenen Leistungen erbringen können, sollen auch weiterhin möglichst keine Nachteile hinsichtlich Regelungen erfahren, die z.B. die Regelstudienzeiten aufgreifen.

Mit dem Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes vom 9. April 2021 sind unter anderem die hochschulgesetzlichen Bestimmungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie aus dem Sommersemester 2020 verlängert und auf das Wintersemester 2020/2021 sowie auf das Sommersemester 2021 erstreckt worden.

Kann eine ehrenamtliche Tätigkeit von Studierenden, die dazu beiträgt, der Corona-Pandemie zu begegnen, im Studium angerechnet werden?

In Zeiten der Corona-Pandemie wird in vielen Bereichen jede helfende Hand gebraucht, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen bzw. den Auswirkungen zu begegnen. 

Für Studentinnen und Studenten, die sich ehrenamtlich engagieren, besteht die Möglichkeit, dass diese Tätigkeit auf das Studium angerechnet wird, wenn Gleichwertigkeit zu den im Studiengang zu erwerbenden Kompetenzen besteht. Die Gleichwertigkeit muss bezüglich Inhalt und Niveau bestehen und ist damit davon abhängig, welche Anforderungen an die benötigten Praktika oder entsprechenden Module des jeweiligen Studiengangs gestellt werden. Inwiefern Gleichwertigkeit gegeben ist, prüft die jeweilige Hochschule für den jeweiligen Einzelfall u.a. auf Basis der Studien- und Prüfungsordnungen der jeweiligen Studiengänge.

Darüber hinaus sind spezielle Regelungen zu beachten, wie beispielsweise im Bereich der Medizin, in dem die Approbationsordnung für Ärzte abstrakt regelt, in welchem Umfang verschiedene Tätigkeiten auf das Medizinstudium angerechnet werden. Die konkrete Entscheidung trifft hier das bei der Regierung von Oberbayern eingerichtete Landesprüfungsamt bei der Anmeldung zu einer Prüfung.

Was gilt für Lehraufträge (auch) vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie?

Lehrbeauftragte sind selbstständig Beschäftigte. Die Folgen einer Verschiebung oder der temporären Einstellung des Lehrbetriebs richten sich daher nach den konkreten inhaltlichen Festlegungen der Bestellung.

Erfolgt die Umstellung auf Onlineangebote in der Gestalt, dass eine als Präsenzlehrveranstaltung geplante Lehrveranstaltung gefilmt und online bereitgestellt wird, dann werden die so geleisteten Lehrveranstaltungen entsprechend einer Präsenzveranstaltung vergütet. Die Hochschule stellt hierfür die erforderliche technische Unterstützung bereit.

Im Fall der Verlegung der Lehrveranstaltung innerhalb des Semesters kann der Lehrauftrag in aller Regel weiterhin auftragsgemäß erfüllt und (zu einem späteren Zeitpunkt) vergütet werden. Die Hochschule kann dem einzelnen Lehrbeauftragten eine angemessene Vorschusszahlung im Hinblick auf den zeitlich verzögerten Abruf des Lehrauftrags gewähren.

Ist die tatsächliche Erfüllung des Auftrags unmöglich geworden, prüft die Hochschule den Widerruf des Lehrauftrags. Die oder der Lehrbeauftragte erhält dann für die ausgefallenen Veranstaltungen die für diesen Fall vorab vereinbarte Kompensationsleistung. Sollte eine solche Kompensationsfestlegung nicht erfolgt sein, ist im Nachhinein ein angemessener Betrag zu bestimmen.

Was gilt für freie Prüfungsversuche („Freiversuche“) bei Hochschulprüfungen?

Hochschulgesetzlich gilt, dass die Hochschulen – in eigener Zuständigkeit und Verantwortung – die Form und das Verfahren ihrer Hochschulprüfungen in ihren Hochschulprüfungsordnungen festlegen.

Unter Wahrung des Grundsatzes der Chancengleichheit haben die Hochschulen auch die Möglichkeit, in ihren Hochschulprüfungsordnungen z. B. Regelungen zu freien Prüfungsversuchen („Freiversuchen“) in Bezug auf ihre Hochschulprüfungen zu treffen.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zu hochschulischen Prüfungsangelegenheiten unmittelbar bei Ihrer Hochschule.

FAQ: Hochschulforschung

Welche Konsequenzen ergeben sich für den Forschungsbetrieb?

Der Forschungsbetrieb läuft, auch die Verwaltung arbeitet weiter. Selbstverständlich ist dabei große Achtsamkeit geboten und besonderes Augenmerk auf die Einhaltung aller Vorgaben und Empfehlungen zur Hygiene zu legen.

Weitere Informationen der staatlichen Hochschulen zu Corona

Hochschulen für angewandte Wissenschaften

HAW Aschaffenburg:
https://www.th-ab.de/ueber-uns/presse-aktuelles/informationen-zum-coronavirus/

HAW Ansbach:
https://www.hs-ansbach.de/startseite/corona-haeufige-fragen/

HAW Coburg:
https://www.hs-coburg.de/ueber-uns/veranstaltungen/coburg-contra-corona.html#c8637

HAW Landshut:
https://www.haw-landshut.de/aktuelles/coronavirus.html

TH Nürnberg:
https://www.th-nuernberg.de/einrichtungen-gesamt/zentrale-einrichtungen/hochschulservice-fuer-familie-gleichstellung-und-gesundheit/informationen-rund-um-die-situation-der-corona-pandemie/

TH Rosenheim:
https://www.th-rosenheim.de/die-hochschule/aktuelles/faq-in-bezug-auf-corona/

HAW Würzburg-Schweinfurt:
https://www.fhws.de/hochschule/die-fhws/aktuelles-zum-coronavirus/

TH Deggendorf:
https://www.th-deg.de/de/hochschule/aktuelles-zum-coronavirus

TH Ingolstadt:
https://www.thi.de/hochschule/corona-updates

HAW Neu-Ulm:
https://www.hnu.de/hochschule/corona-hygieneregeln

https://www.hnu.de/studium/im-studium/faq-zur-verschiebung-der-praesenzveranstaltungen.

HAW Augsburg:
https://www.hs-augsburg.de/Kommunikation/Informationen-und-Umgang-mit-Corona-Virus-Sars-CoV-2.html

HAW Kempten:
https://www.hs-kempten.de/hochschule/aktuelles/coronavirus

HAW München:
https://www.hm.edu/sekundaer_navigation/presse/corona_virus/index.de.html

OTH Regensburg:
https://www.oth-regensburg.de/index.php?id=6340

HAW Weihenstephan-Triesdorf:
https://www.hswt.de/hochschule/coronavirus.html

OTH Amberg-Weiden:
https://www.oth-aw.de/informieren-und-entdecken/aktuelles/neuigkeiten/news/202007106116-informationen-zum-coronavirus/

HAW Hof:
https://www.hof-university.de/studierende/covid19-informationen.html

FAQ: Hilfen im Kunst- und Kulturbereich

Wie ist das Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler zum Ersatz des Unternehmerlohns ausgestaltet?

Mit dem am 18. Dezember 2020 angelaufenen Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler hat das Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst ein weiteres wichtiges Instrument auf den Weg gebracht, um Kunst und Kultur im Freistaat aufrechtzuerhalten. Infolge der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Schließung von Kultureinrichtungen sowie der Absage von zahlreichen Veranstaltungen kommt es bei Künstlerinnen und Künstlern sowie Angehörigen kulturnaher Berufe zu erheblichen wirtschaftlichen Härten. Daher ist für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe zur Sicherung ihrer privaten wirtschaftlichen Existenz und zur Deckung privater Lebenshaltungskosten eine gesonderte Finanzhilfe zur Abfederung erheblicher Umsatzrückgänge erforderlich.

Im Rahmen des Soloselbstständigenprogramms konnten seit dem 18. Dezember 2020 Finanzhilfen in Form eines fiktiven Unternehmerlohns zur Sicherung des Lebensunterhalts in Höhe von monatlich bis zu 1.180 Euro elektronisch beantragt werden. Eine Antragstellung für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2021 ist noch bis zum 31. Dezember 2021 möglich.

Die Laufzeit des Soloselbstständigenprogramms wurde mit Ministerratsbeschluss vom 23.11.2021 bis zum 31.03.2022 verlängert. Die Antragsfrist für den Antragszeitraum 2022 wird in Kürze bekanntgegeben werden.

Antragsberechtigt sind Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe mit bestehendem Hauptwohnsitz in Bayern, die spätestens seit 1. Februar 2020 eine künstlerische, publizistische oder kulturnahe Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben. Voraussetzung hierfür ist, dass sie nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versichert sind oder ihren Lebensunterhalt überwiegend aus erwerbsmäßiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit oder aus einer Tätigkeit in kulturnahen Bereichen bestreiten. Antragsvoraussetzung ist ferner ein erheblicher Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent durch Einnahmeausfälle aufgrund der Corona-Pandemie. Vergleichszeitraum ist dabei grundsätzlich das Kalenderjahr 2019. Für Berufseinsteiger sowie für Personen, die im Jahr 2019 aus familiären Gründen wie Kinderbetreuung und Pflege von Angehörigen oder wegen Krankheit nicht erwerbstätig waren,  bestehen Sonderregelungen. Zum Nachweis des Umsatzrückgangs kann sich der Antragsteller der Mithilfe eines Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers bedienen. Die hierfür nachgewiesenen Kosten werden erstattet, soweit sie angemessen sind.

Die Höhe der gewährten Finanzhilfe ergibt sich aus den durchschnittlichen monatlichen Gesamteinnahmen des Antragstellers im Antragszeitraum verglichen mit den durchschnittlichen monatlichen Gesamteinnahmen im Vergleichszeitraum, maximal jedoch 1.180 Euro pro Antragsmonat, sowie dem Ersatz etwaiger Kosten für Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer. Für den Zeitraum, für den der Antragsteller bereits Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) zur Sicherung des Lebensunterhalts bezieht oder beantragt hat, besteht kein Anspruch auf Leistungen nach dem Soloselbstständigenprogramm. 

Der Vollzug des Programms erfolgt durch die Regierungen mit Unterstützung von Bayern Innovativ. Anträge können auf folgender Website gestellt werden: https://www.bayern-innovativ.de/soloselbststaendigenprogramm

Dort finden Sie auch weitere Informationen zum Soloselbstständigenprogramm. Bei Fragen steht zudem von Montag bis Freitag zwischen 10 Uhr und 12 Uhr eine Hotline unter 089/2185-1942 zur Verfügung.

Werden andere öffentliche Unterstützungsleistungen angerechnet?

Andere öffentliche Unterstützungsleistungen, die einen vergleichbaren Zweck zur Sicherung des Lebensunterhalts verfolgen werden in voller Höhe angerechnet, soweit sich die Leistungszeiträume überschneiden.

Grundsätzlich nicht angerechnet werden öffentliche Unterstützungsleistungen, die einen anderen Zweck als die Sicherung des Lebensunterhalts verfolgen, dazu zählen zum Beispiel die „Überbrückungshilfe III“ des Bundes inklusive der Neustarthilfe, die Bayerische Lockdown-Hilfe für besonders betroffene Gebiete („Oktoberhilfe“), die außerordentlichen Wirtschaftshilfen des Bundes („November- und Dezemberhilfe“) sowie das Spielstätten- und Veranstalterprogramm des Freistaats Bayern. Allerdings ist eine sogenannte „Überkompensation“ unzulässig. Das bedeutet, dass die vorgenannten nicht anzurechnenden Unterstützungsleistungen bei zeitlicher Überschneidung anteilig angerechnet werden, soweit die Summe aller beantragten Unterstützungsleistungen die Höhe des monatlichen Umsatzrückgangs im Antragszeitraum überschreitet.

Wie ist das neue Stipendienprogramm für Künstlerinnern und Künstler beim Einstieg in die professionelle Laufbahn ausgestaltet?

Um Künstlerinnen und Künstler in der Anfangsphase ihres Schaffens trotz der derzeit widrigen Bedingungen die Arbeit an ihren Vorhaben zu ermöglichen und sie bei ihrer Professionalisierung zu unterstützen, bietet die Staatsregierung ab Anfang des Jahres 2021 5.000 Stipendien in Höhe von jeweils 5.000 Euro an.

Die Laufzeit des Stipendienprogramms wurde mit Ministerratsbeschluss vom 23.11.2021 bis zum 31.03.2022 verlängert. Bis zum 31.12.2021 können im Rahmen des laufenden 4. Calls Anträge gestellt werden. Die Antragsfrist für einen Folge-Call wird in Kürze auf dieser Seite bekanntgegeben.

Das Stipendienprogramm, das in enger Abstimmung mit einem Begleitausschuss, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von Kunst- und Kulturverbänden, der Kreativwirtschaft sowie der freien Szene erarbeitet wurde, umfasst ein Gesamtvolumen von 25 Mio. Euro.

Die Vergabe der Stipendien erfolgt in Form von zeitlich begrenzten Aufrufen für eine Antragstellung („Calls“). Beginn und Schluss für die einzelnen Calls werden jeweils vom Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst bekanntgegeben. Pro antragstellender Person ist pro Call ein Antragsversuch möglich. Wer bereits ein Stipendium über das Stipendienprogramm bzw. eine Bewilligung für ein Stipendium erhalten hat, kann kein weiteres Stipendium erhalten.

Die Anträge für den vierten Call des Stipendienprogramms können noch  bis 31. Dezember 2021 auf folgender Webseite gestellt werden:

https://www.bayern-innovativ.de/stipendienprogramm

Die Hotline für Informationen und Fragen zum Stipendienprogramm ist unter 0911/20671-344 von Montag bis Freitag von 10 bis 12 und von 14 bis 16 Uhr zu erreichen.

Anfragen per E-Mail können an stipendienprogramm@bayerninnovativ.de gerichtet werden. Wir bitten um Verständnis, dass Fragen zu einzelnen Anträgen wie zum Bearbeitungsstand von dieser Hotline nicht beantwortet werden können.

Wie ist das Hilfsprogramm für Laienmusikvereine ausgestaltet?

Beim Hilfsprogramm für die Laienmusik in Bayern sind antragsberechtigt gemeinnützige Laienmusikvereine mit Sitz in Bayern, die in einem der Laienmusikverbände Mitglied sind. Gefördert werden musikalische Aktivitäten der Laienmusikvereine, wie Konzerte, GEMA-Kosten, besondere Maßnahmen aufgrund von Schutz- und Hygienekonzepten (dies beinhaltet auch die ggf. erforderliche vorübergehende Anmietung spezieller Proberäume) und Kosten für Ensembleleiter, die wegen Einnahmeausfällen aufgrund der Corona-Pandemie von den Vereinen nicht (vollständig) getragen werden können. Die Förderung bemisst sich am Förderbedarf und beläuft sich im Jahr 2021 auf bis zu 1.500 € pro Verein zzgl. bis zu 750 € pro weiterem Ensemble. Der Förderzeitraum wurde zwischenzeitlich verlängert und läuft damit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2021. Die Antragstellung erfolgt erst zwischen dem 1. bis 31. Januar 2022 , also nach Ablauf des Förderzeitraums. Die Vereine sollten ihre Einnahmen und Ausgaben, die den Förderzeitraum betreffen, entsprechend dokumentieren.

Weitere Informationen finden sich auf der Homepage des Bayerischen Musikrates.

Wie ist das Spielstätten - und Veranstalterprogramm ausgestaltet?

Mit dem zum 1. Juli 2020 angelaufenen Spielstättenprogramm im Umfang von 40 Mio. € hat das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ein wichtiges Instrument auf den Weg gebracht, um die Kunst und Kultur im Freistaat aufrechtzuerhalten.

Auf Grund des anhaltenden pandemischen Geschehens wird das Spielstättenprogramm bis 31. März 2022 verlängert. Es wurde bereits dahingehend erweitert, dass eine Antragsberechtigung bei Mitgliedschaft in einem Amateur-Dachverband (z.B. Amateurtheater) und/oder bei gemeinnütziger Rechtsform bereits ab 6 künstlerischen Veranstaltungen p.a. im Referenzjahr vorliegt. In begründeten Einzelfällen kann als Referenzjahr statt dem Jahr 2019 auch das Jahr 2018 bzw. der Durchschnitt der Jahre 2015 - 2019 angegeben werden. In diesen Fällen wurde auch die Bagatellgrenze von 3.000 € auf 1.500 € abgesenkt. Für Spielstätten bzw. Kulturveranstalter im ländlichen Raum gelten außerdem erleichterte Antragsvoraussetzungen.

Antragsberechtigt im Rahmen des Spielstätten- und Veranstalterprogramms sind

  • Betreiberinnen und Betreiber von kleinen und mittleren Spielstätten (bis 1000 Plätze)

- im Bereich Theater, Musik, Kleinkunst und Kabarett
- mit Sitz in Bayern sowie

  • dezentrale Veranstalter ohne eigene Spielstätte,

- deren Tätigkeit schwerpunktmäßig und hauptverantwortlich auf die Organisation und Durchführung künstlerischer Veranstaltungen (maximaler Jahresumsatz 10 Mio. Euro) gerichtet ist.

Spielstätte und Kulturveranstalter dürfen dabei weder öffentlich getragen noch zu mehr als 50 Prozent öffentlich institutionell gefördert werden.

  • Die Spielstätte muss mit mindestens 24 künstlerischen Veranstaltungen bzw. im ländlichen Raum oder bei thematisch geschlossenen Programmreihen mit mindestens 12 künstlerischen Veranstaltungen pro Jahr bespielt werden,
  • die Tätigkeit des Kulturveranstalters muss mindestens 24 künstlerische Veranstaltungen bzw. im ländlichen Raum oder bei thematisch geschlossenen Programmreihen mindestens 12 künstlerische Veranstaltungen pro Jahr in Bayern umfassen, wobei die Veranstaltungen jeweils allgemein öffentlich zugänglich sein müssen.

Eine künstlerische Veranstaltung liegt bei kreativer Eigenleistung der Künstlerinnen und Künstler vor. Von den insgesamt durchgeführten Veranstaltungen muss die überwiegende Zahl einen künstlerischen Charakter vorweisen.

Die Höhe der Finanzhilfe bemisst sich am

  • Liquiditätsbedarf für das zweite Halbjahr 2021 bzw.
  • dem zu erwartenden Liquiditätsbedarf für das erste Quartal 2022,

was jeweils von einem Steuerberater bzw. Wirtschaftsprüfer zu bestätigen ist. Berücksichtigungsfähig sind neben laufenden Sachkosten wie Mieten auch die Personalkosten einschließlich eines (fiktiven) Unternehmerlohns. Die finanziellen Höchstgrenzen der Finanzhilfe sind abhängig von der Zahl der Beschäftigten (bei voller Ausschöpfung der Laufzeit von 6 Monaten: bis 5 Mitarbeiter 50.000 € / bis 10 Mitarbeiter 100.000 € / über 10 Mitarbeiter 300.000 €).

Die Antragsfrist für Anträge zum zweiten Halbjahr 2021 läuft bis 30. September 2022. Anträge zum zweiten Halbjahr 2021 können weiterhin online über die Homepage der Bayern Innovativ dann gestellt werden, wenn zuvor ein entsprechender Antrag beim Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen gestellt und verbeschieden wurde. Antragsteller sind zudem verpflichtet, einen Antrag auf Überbrückungshilfe III plus zu stellen, soweit sich die Antragszeiträume überschneiden.

Details zur Antragstellung für das erste Quartal 2022 werden zeitnah bekanntgegeben.

Genauere Informationen zum Spielstätten- und Veranstalterprogramm finden Sie auf der Homepage der Bayern Innovativ.

Bei Fragen steht zudem auch weiterhin die Hotline der Bayern Innovativ unter

0911-20671-344 (Mo. - Fr. 13:30 Uhr 16:30 Uhr) zur Verfügung.

Welche allgemeinen Finanzhilfen können selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie kulturelle Einrichtungen bei Liquiditätsengpässen, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden, beantragen?

Das bisherige Soforthilfeprogramm wurde durch die sog. Überbrückungshilfe, einem branchenübergreifenden Bundesprogramm zeitlich abgelöst. Die IHK für München und Oberbayern hat den Vollzug des Programms übernommen, welches nun verlängert wurde. Für die Fördermonate September bis Dezember 2020 können die Anträge bis 31. Januar 2021 hier gestellt werden. Eine weitere Verlängerung der Überbrückungshilfe des Bundes bis Ende Juni 2021 wurde bereits beschlossen. Die Überbrückungshilfe wird ergänzt durch die Novemberhilfe und die Dezemberhilfe des Bundes.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Darüber hinaus geben das Bayerische Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (Staatliche Hilfen – Das Bayerische Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (bayern-kreativ.de) und die Bundesregierung einen Überblick über Möglichkeiten weiterer (finanzieller) Unterstützung.

Welche förderrechtlichen Konsequenzen entstehen im Zuge der Corona-Pandemie für Zuwendungsempfänger des bayerischen Kunstministeriums?

  • Wenn der laufende Förderzweck (Betrieb einer Kultureinrichtung wie z.B. Theater oder Sing- und Musikschulen) aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend (wegen temporäre Schließung etc.) nicht erreicht wird:    

Für die Zeit der vorübergehenden Nichterreichung des Zuwendungszwecks aufgrund der Corona-Pandemie werden nicht zu vermeidende Ausgaben (insbesondere Fixkosten wie Personalausgaben, Miete etc.) als zuwendungsfähig anerkannt und Mindereinnahmen in den laufenden Förderverfahren berücksichtigt. Auch Ausgaben, die erst durch Schadensminderungsmaßnahmen entstanden sind (z.B. Kosten für die Stornierung einer als zuwendungsfähig anerkannten Anmietung eines Veranstaltungsraums), können berücksichtigt werden. Der Zuwendungsempfänger ist angehalten, die in diesem Zeitraum anfallenden Ausgaben so gering wie möglich zu halten.

  • Wenn das beantragte Projekt (Veranstaltung, Festival etc.) aufgrund der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden kann:                    

Der Zuwendungszweck wird auch erreicht, wenn das Projekt in geänderter Form – etwa unter Nutzung von virtuellen und digitalen Möglichkeiten – in einem kleineren Format oder zu einem anderen Zeitpunkt im Jahr 2020 durchgeführt wird. Auch Ausgaben, die erst durch Schadensminderungsmaßnahmen entstanden sind (z.B. Kosten für die Stornierung einer als zuwendungsfähig anerkannten Anmietung eines Veranstaltungsraums), können berücksichtigt werden. Lediglich Ausgaben, die nicht für die Neuansetzung der Veranstaltung verwendet werden können, sind nicht zuwendungsfähig (bspw. Kosten für Werbeanzeigen).

Wenn der Zuwendungszweck  wegen Ausfall des Projekts nicht erreicht werden kann, können beantragte Projektförderungen leider nicht bewilligt werden. Auch wenn bereits ein Bewilligungsbescheid erlassen wurde, können keine Auszahlungen mehr erfolgen, selbst wenn bereits Ausgaben geleistet wurden. Wenn Zuwendungsempfänger im Vorfeld der Pandemie bereits Fördermittel aufgrund eines Bewilligungsbescheids erhalten haben, werden diese jedoch ausnahmsweise nicht zurückgefordert,  wenn die Fördermittel bereits zweckmäßig verwendet wurden.

Sofern dem Zuwendungsempfänger durch die Nichtbewilligung eine besondere existentielle Härte widerfährt, kann im Einzelfall eine einmalige institutionelle Förderung gewährt werden. Die Förderung kann maximal in Höhe der ausbleibenden Projektförderung erfolgen. Ein vollständiger Nachteilsausgleich ist nicht möglich. Die Zuwendungsempfänger haben sich aktiv um eine Minimierung der Ausgaben zu bemühen.

Da bei kommunalen Antragstellern eine institutionelle Förderung grundsätzlich nicht möglich ist, ist bei Vorliegen einzelfallbezogener besonderer Härten eine Verschiebung des Projekts in das Jahr 2021 und eine Anpassung des Bewilligungszeitraums denkbar. Hierzu sollte unverzüglich Kontakt mit der Bewilligungsbehörde aufgenommen und die besondere Härte dargelegt werden.

Wie wirkt sich Kurzarbeit auf die staatliche Kulturförderung durch das Kunstministerium aus?

Zur Entlastung der durch das Corona-Virus ausgelösten prekären wirtschaftlichen Lage vieler Förderempfänger im Kulturbereich sollten diese auch die Möglichkeit einer Beantragung von Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit nutzen, sofern die Antragsvoraussetzungen hierfür vorliegen.

Dies hängt maßgeblich vom erfolgreichen Abschluss einer Betriebsvereinbarung bzw. der Zustimmung der Belegschaft ab. Das bayerische Kunstministerium wertet es dabei nicht als förderschädlich, wenn von ihm geförderte Kultureinrichtungen das Kurzarbeitergeld auf bis zu 100% des Nettogehalts aufstocken. Entsprechende Leistungen werden als zuwendungsfähig anerkannt, soweit eine Förderung der Personalausgaben erfolgt.

Das Kurzarbeitergeld wird frühestens ab dem Kalendermonat gezahlt, in dem die Anzeige über den Arbeitsausfall bei der zuständigen Bundesagentur für Arbeit eingegangen ist. Zur weiteren Bearbeitung Ihrer Anzeige benötigt die Bundesagentur für Arbeit bereits bei der Anzeige die Einverständniserklärung der Mitarbeiter/innen zur Kurzarbeit bzw. - in Fällen mit Betriebsrat - die hierzu abgeschlossene Betriebsvereinbarung.

FAQ: Theater-, Konzert- und weiterer kultureller Betrieb

Was ist beim Besuch von Bibliotheken und Archiven zu beachten?

Seit dem 09. November 2021 steht die Krankenhaus-Ampel auf ROT, da landesweit mehr als 600 Krankenhausbetten der Intensivstationen mit an COVID-19 erkrankten Personen belegt sind. Es gelten damit derzeit grundsätzlich verschärfte Regelungen.

Von diesen Verschärfungen ist der Besuch von Bibliotheken und Archiven ausgenommen.

Es gilt insoweit weiterhin das 3G-Prinzip, wonach der Zugang zu Bibliotheken und Archive nur für Geimpfte, Genesene und Getestete möglich ist. Bibliotheken und Archive sind zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.

Nicht geimpfte bzw. nicht genesene Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige müssen dabei an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche über einen Testnachweis verfügen, sofern sie mit Besucherinnen und Besuchern in unmittelbarem Kontakt stehen.

Getesteten Personen stehen gleich:

  • Kinder bis zum sechsten Geburtstag sowie noch nicht eingeschulte Kinder
  • Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen unabhängig davon, ob konkret eine tagesaktuelle Testung stattgefunden hat.

Es gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Dies gilt nicht am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird sowie für das Personal, soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.

Es ist ein individuelles Infektionsschutzkonzeptkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Auf freiwilliger Basis kann jedoch auch eine strengere Zugangsbeschränkung nach dem 2 G/3G plus- Grundsatz vorgesehen werden, wodurch dann insbesondere die Maskenpflicht entfällt:

1. Freiwilliges 2G:

Bibliotheken und Archive können freiwillig vorsehen, dass der Zugang ausschließlich Personen gestattet wird, die vollständig geimpft oder genesen sind oder das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben (freiwilliges 2G).

Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies vor Ort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachweisen, das den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält, können bei Vorlage eines gültigen PCR-Tests ausnahmsweise zugelassen werden.

Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige unterliegen dabei ebenfalls dem 2 G-Grundsatz, sofern sie mit den Besucherinnen und Besuchern in unmittelbarem Kontakt stehen.

2. ​Freiwilliges 3G plus:

Ferner können Bibliotheken und Archive vorsehen, dass der Zugang neben geimpften/genesenen Personen sowie Personen, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, auch Schülerinnen und Schülern jenseits des zwölften Lebensjahres, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen, sowie Personen, die einen gültigen PCR-Test vorlegen, gestattet wird (freiwilliges 3 G plus). Ein Nachweis durch einen Antigen-Schnelltest wird in diesem Fall nicht anerkannt.

Im Falle einer freiwilligen strengeren Zugangsbeschränkung nach dem 2 G/3G plus-Grundsatz ist folgendes zu beachten:

  • gegenüber Besucherinnen und Besuchern ist deutlich erkennbar auf diese Zugangsbeschränkungen hinzuweisen;
  • durch wirksame Zugangskontrolle samt Identitätsfeststellung in Bezug auf jede Einzelperson ist sicherzustellen, dass der Zugang nur für die zugelassenen Personen besteht;
  • die Absicht entsprechender Zugangsbeschränkungen ist der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorab anzuzeigen;
  • die Maskenpflicht entfällt.

Bitte wenden Sie sich bei Einzelfragen zu staatlichen und öffentlichen Bibliotheken und Archiven unmittelbar an die jeweilige Bibliothek beziehungsweise das jeweilige Archiv.

 

 

Welche Vorgaben gelten für Musikschulen und für die Erteilung von Musikunterricht?

Seit dem 9. November 2021 steht die Krankenhaus-Ampel auf ROT, da landesweit mehr als 600 Krankenhausbetten der Intensivstationen mit an COVID-19 erkrankten Personen belegt sind. Es gelten damit derzeit grundsätzlich verschärfte Regelungen.

Von diesen Verschärfungen ausgenommen ist der außerschulische Musikunterricht.

Es gilt insoweit weiterhin das 3G-Prinzip, wonach der Zugang zu außerschulischem Musikunterricht nur für Geimpfte, Genesene und Getestete möglich ist. Musikschulen, Privatmusikinstitute, Laienmusikvereine bzw. selbstständig tätige Musiklehrkräfte sind im Hinblick auf ihre außerschulischen musikalischen Unterrichtsangebote zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet. Nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte (auch Honorarlehrkräfte) und ehrenamtlich Tätige müssen dabei an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche über einen Testnachweis verfügen, sofern sie mit den Musikschülerinnen und Musikschülern in unmittelbarem Kontakt stehen. Bei regulärem Musikunterricht in Präsenz ist typischerweise von einem unmittelbaren Kontakt auszugehen.

Getesteten Personen stehen gleich:

  • Kinder bis zum sechsten Geburtstag sowie noch nicht eingeschulte Kinder
  • Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen unabhängig davon, ob konkret eine tagesaktuelle Testung stattgefunden hat.

In Gebäuden und geschlossenen Räumen gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Die Maskenpflicht gilt nicht am festen Sitz-/Stehplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Die Maskenpflicht entfällt auch bei zwingenden Gründen, beispielsweise im Hinblick auf Musizieren oder andere künstlerische Betätigungen. Von der Maskenpflicht sind auch Kinder bis zum sechsten Geburtstag befreit.

Es ist jeweils ein individuelles Infektionsschutzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Auf freiwilliger Basis kann jedoch auch eine strengere Zugangsbeschränkung nach dem 2 G/3G plus-Grundsatz vorgesehen werden, wodurch dann insbesondere die Maskenpflicht entfällt:

1. Freiwilliges 2G:

Anbieter und Betreiber von Einrichtungen können freiwillig vorsehen, dass der Zugang ausschließlich Personen gestattet wird, die vollständig geimpft oder genesen sind oder das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben (freiwilliges 2G).

Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies vor Ort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachweisen, das den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält, können bei Vorlage eines gültigen PCR-Tests ausnahmsweise zugelassen werden.

Beschäftigte (auch Honorarlehrkräfte) und ehrenamtlich Tätige unterliegen dabei ebenfalls dem 2 G-Grundsatz, sofern sie mit den Musikschülerinnen und Musikschülern in unmittelbarem Kontakt stehen.

2. ​Freiwilliges 3G plus:

Ferner können Anbieter und Betreiber von Einrichtungen vorsehen, dass der Zugang neben geimpften/genesenen Personen sowie Personen, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben auch Schülerinnen und Schülern jenseits des zwölften Lebensjahres, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen, sowie Personen, die einen gültigen PCR-Test vorlegen, gestattet wird (freiwilliges 3 G plus). Ein Nachweis durch einen Antigen-Schnelltest wird in diesem Fall nicht anerkannt.

Im Falle einer freiwilligen strengeren Zugangsbeschränkung nach dem 2 G/3G plus- Grundsatz ist Folgendes zu beachten:

  • gegenüber Musikschülerinnen und Musikschülern sowie Besucherinnen und Besuchern ist deutlich erkennbar auf diese Zugangsbeschränkungen hinzuweisen;
  • durch wirksame Zugangskontrolle samt Identitätsfeststellung in Bezug auf jede Einzelperson ist sicherzustellen, dass der Zugang nur für die zugelassenen Personen besteht;
  • die Absicht entsprechender Zugangsbeschränkungen ist der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorab anzuzeigen;
  • die Maskenpflicht entfällt;

Welche Regeln gelten für Museen, Ausstellungen und vergleichbare Kulturstätten?

Seit dem 9. November 2021 steht die Krankenhaus-Ampel auf ROT, da landesweit mehr als 600 Krankenhausbetten der Intensivstationen mit an COVID-19 erkrankten Personen belegt sind. Somit gilt für den Zugang zu Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekten der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen und vergleichbaren Kulturstätten das 2G-Prinzip, wonach geimpfte oder genesene Besucherinnen und Besucher sowie Kinder unter zwölf Jahren zugelassen sind.

Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies vor Ort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachweisen, das den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält, müssen dabei an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche über einen höchstens 48 Stunden alten PCR-Test verfügen.

Nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige müssen dabei an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche über einen negativen PCR-Testnachweis verfügen, sofern sie mit den Besucherinnen und Besuchern in unmittelbarem Kontakt stehen. Als Beschäftigte gelten hierbei auch sonstige Personen, die auf Veranlassung des Betreibers in der Einrichtung mit unmittelbarem Kundenkontakt tätig werden.

Die Betreiber sind zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet

Es gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Dies gilt nicht für das Personal, soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.

Darüber hinaus ist ein individuelles Infektionsschutzkonzept auszuarbeiten. Dieses ist auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Unter welchen Voraussetzungen dürfen kulturelle Veranstaltungen stattfinden?

Seit dem 9. November 2021 steht die Krankenhaus-Ampel auf ROT, da landesweit mehr als 600 Krankenhausbetten der Intensivstationen mit an COVID-19 erkrankten Personen belegt sind. Somit gilt für den Zugang zu sämtlichen kulturellen Veranstaltungen derzeit das 2G-Prinzip, wonach geimpfte oder genesene Besucherinnen und Besucher sowie Kinder unter zwölf Jahren zugelassen sind.

Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies vor Ort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachweisen, das den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält, müssen dabei an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche über einen höchstens 48 Stunden alten PCR-Test verfügen.

Die Veranstalter bzw. Betreiber sind zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.

Nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige müssen dabei an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche über einen negativen PCR-Testnachweis verfügen, sofern sie mit den Besucherinnen und Besuchern in unmittelbarem Kontakt stehen.

In Gebäuden und geschlossenen Räumen gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Die Maskenpflicht gilt nicht am festen Sitz-/Stehplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Veranstalter bzw. Betreiber kultureller Einrichtungen haben ein Wahlrecht, ob ein Mindestabstand von 1,5 m unter Wegfall der Maskenpflicht am Platz eingehalten oder bei Maskenpflicht am Platz auf Mindestabstände verzichtet wird.

Unter freiem Himmel besteht Maskenpflicht bei größeren Veranstaltungen (ab 1.000 Personen), weil gerade dort bei einer solch hohen Personenanzahl von einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgegangen werden muss.

Die Maskenpflicht ist grundsätzlich nicht einzuhalten, soweit dies zu einer Beeinträchtigung der künstlerischen Betätigung oder Darbietung führen würde bzw. mit dieser nicht vereinbar ist.

Soweit das 2G-Prinzip für den Zugang maßgeblich ist, gelten grundsätzlich auch bei größeren Veranstaltungen keine Personenobergrenzen und der Verkauf, Ausschank und Konsum von Alkohol ist auch bei Kulturveranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen zulässig.

Der Veranstalter hat ein individuelles Infektionsschutzkonzept zu erarbeiten und dieses auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen in Gebäuden, geschlossenen Räumlichkeiten, Stadien oder anderweitig zutrittsbeschränkten Stätten sind die Kontaktdaten der Besucher zu erheben.

Für Kulturveranstaltungen mit mehr als 1 .000 Personen gilt:

  • Eintrittskarten dürfen nur personalisiert verkauft werden.
  • Offensichtlich alkoholisierten Personen darf der Zutritt nicht gewährt werden.

Das Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen vom 14. September 2021 kann hier  sowie bei den untenstehenden Links/Downloads eingesehen werden. 

Das Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen vom 14.September 2021 wird derzeit überarbeitet. Soweit die Änderungsverordnungen zur BayIfSMV vom 05.10.202114.10.202105.11.2021, 09.11.2021 und 15.11.2021 nicht entgegenstehende bzw. weiterreichende Regelungen enthalten, gilt das Rahmenkonzept in der aktuell veröffentlichten Form fort.

Darüber hinaus sind u.U.– soweit einschlägig – die Vorgaben des Arbeitsschutzes zu beachten, insb. die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung).

(Vgl. "Welche Regeln gelten für Museen, Ausstellungen und vergleichbare Kulturstätten?")

(Vgl. auch „Was gilt für den Probenbetrieb im kulturellen Bereich?“)

Was gilt für den Probenbetrieb im kulturellen Bereich für Laien?

Seit dem 9. November 2021 steht die Krankenhaus-Ampel auf ROT, da landesweit mehr als 600 Krankenhausbetten der Intensivstationen mit an COVID-19 erkrankten Personen belegt sind. Somit gilt für den Zugang zu Proben in den Bereichen Laienmusik und Amateurtheater das 2G-Prinzip, wonach geimpfte oder genesene Personen sowie Kinder unter zwölf Jahren zugelassen sind. Die Erleichterungen für außerschulische Bildungsmaßnahmen (Musikunterricht) gelten nicht für die Proben von Laienensembles.

Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies vor Ort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachweisen, das den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält, müssen dabei an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche über einen höchstens 48 Stunden alten PCR-Test verfügen.

Die Probenveranstalter sind zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.

Nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte (auch Honorarkräfte) und ehrenamtlich Tätige, die  der Probenveranstalter mit der Durchführung der Probe betraut,  müssen dabei an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche über einen negativen PCR-Testnachweis verfügen, sofern sie mit den Probenteilnehmerinnen und Probenteilnehmern sowie Besucherinnen und Besuchern in unmittelbarem Kontakt stehen; bei einer Person, die die Probe leitet, ist regelmäßig davon auszugehen, dass solch ein unmittelbarer Kontakt gegeben ist.

In Gebäuden und geschlossenen Räumen gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Die Maskenpflicht gilt nicht am festen Sitz-/Stehplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Ein Mindestabstand ist grundsätzlich nicht einzuhalten, soweit dies zu einer Beeinträchtigung der künstlerischen Betätigung oder Darbietung führen würde bzw. mit dieser nicht vereinbar ist.

Bei größeren Chören und Musikensembles sowie in engen Räumen könnte es sich anbieten, freiwillig und in eigener Verantwortung das Schutzniveau vor einer Infektion durch Selbsttestung – auch der Geimpften und Genesenen – vor Proben oder Aufführungen zu erhöhen.

Die Verantwortlichen haben ein individuelles Infektionsschutzkonzept zu erarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Das Rahmenhygienekonzept für Proben in den Bereichen Laienmusik und Amateurtheater vom 13. September 2021, auf dessen Grundlage ein individuelles Infektionsschutzkonzept auszuarbeiten ist, kann hier eingesehen werden. Das Rahmenkonzept für Proben in den Bereichen Laienmusik und Amateurtheater vom 13.September 2021 wird derzeit überarbeitet. Soweit die Änderungsverordnungen zur BayIfSMV vom 05.10.202114.10.2021, 05.11.2021, 09.11.2021 und 15.11.2021 nicht entgegenstehende bzw. weiterreichende Regelungen enthalten, gilt das Rahmenkonzept in der aktuell veröffentlichten Form fort.

Grundsätzlich bleibt der Appell zur Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m wo immer möglich bestehen.

Darüber hinaus sind - soweit einschlägig - die Vorgaben des Arbeitsschutzes zu beachten, insb. die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung).

Grundsätzliche und allgemeine Informationen zur COVID-19-Pandemie

Wo finde ich die aktuellen Regelungen nach der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV)?

Die aktuellen infektionsschutzrechtlichen Verordnungen in Bayern finden Sie im Bayerischen Ministerialblatt (BayMBl.), das auf der Verkündungsplattform Bayern – Veröffentlichungen im BayMBl. online abrufbar ist und auf Bayern.Recht (unter www.gesetze-bayern.de).

Gibt es eine Hotline?

Ja. Sie erreichen die Servicestelle der Bayerischen Staatsregierung unter 089 122 220.

Vorlese-Funktion