Coronavirus FAQ - Grundlegendes zum Hochschulbetrieb, zur Forschung und zum kulturellen Leben

Hochschulen Kulturelles Leben Grundsätzliche Informationen

Die Ausbreitung des Corona-Virus bringt in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens spürbare Veränderungen mit sich. Zur Eindämmung des neuartigen Virus und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger hat der Freistaat weitreichende Maßnahmen ergriffen, die auch den Hochschulbetrieb, die Forschung und das kulturelle Leben betreffen. Die dynamischen Entwicklungen werden kontinuierlich beobachtet und Maßnahmen überprüft. Nachsteuerungen sind jederzeit möglich.

FAQ: Lehrbetrieb an Hochschulen

Wann findet der Vorlesungsbetrieb im Sommersemester 2020 statt?

An den Hochschulen für angewandte Wissenschaften, den Technischen Hochschulen, den Kunsthochschulen und den Universitäten hat der Vorlesungsbetrieb am 20. April 2020 begonnen – zunächst nur digital: An allen Hochschulen Bayerns finden auch mit dem Start der Vorlesungszeit ab dem 20. April vorläufig keine Präsenzveranstaltungen statt. In den vergangenen Wochen haben die Hochschulen dafür die Online-Lehre massiv ausgebaut. Die Durchführung von bestimmten Praxisveranstaltungen an den Hochschulen ist erst ab dem 27. April – im Einzelfall – unter strengen Hygienemaßnahmen möglich. Die Hochschulen erstellen dafür gegenwärtig passgenaue Konzepte. Es gelten alle allgemeinen Vorgaben und Empfehlungen zur Hygiene und zum Infektionsschutz.  

Die Vorlesungszeit an den Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften/Technischen Hochschulen endet am 7. August 2020. Die Vorlesungszeit kann von den Universitäten um bis zu zwei Wochen verkürzt werden, von den Hochschulen für angewandte Wissenschaften und den Technischen Hochschulen um bis zu vier Wochen. Für die Kunsthochschulen gelten eigene Vorgaben für die Verkürzung der Vorlesungszeit.

Voraussetzung für eine Verkürzung durch die jeweilige Hochschule ist, dass der für das Semester vorgesehene Unterrichtsstoff in der Vorlesungszeit mit entsprechend verdichteter Stundenzahl oder auf andere Weise unter Beachtung der Studierbarkeit angeboten wird.

Bitte informieren Sie sich bei Ihrer Hochschule.

Das Sommersemester endet – wie üblich – mit dem 30. September.

Welche Folgen ergeben sich aus der Verschiebung des Vorlesungsbeginns für den Bezug von BAföG?

Sollte sich das Studium einzelner Studentinnen und Studenten aufgrund der Corona-Pandemie verzögern, so haben diese Studentinnen und Studenten die Möglichkeit, einen Verlängerungsantrag nach § 15 Abs. 3 BAföG zu stellen. Im Rahmen eines solchen Antrags kann dann entsprechend der jeweiligen individuellen Situation der Studentin bzw. des Studenten geprüft werden, wie lange eine weitere Förderung möglich ist.

Die Förderungshöchstdauer für den Bezug von Ausbildungsförderung nach dem BAföG entspricht der Regelstudienzeit (§ 15a Abs. 1 BAföG). Über die Förderungshöchstdauer hinaus wird gemäß § 15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG für eine angemessene Zeit Ausbildungsförderung geleistet, wenn sie aus schwerwiegenden Gründen überschritten worden ist. Wenn eine Studentin oder ein Student wegen pandemiebedingter Verzögerungen im Studium die Regelstudienzeit überschreitet, kann dies als schwerwiegender Grund im Sinne von § 15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG in Folge einer Einzelfallprüfung anerkannt und die Förderung für eine angemessene Zeit weiter geleistet werden.

Weitere Informationen: https://www.bafög.de/informationen-fuer-bafoeg-gefoerderte-757.php

Welche Möglichkeiten haben Studentinnen und Studenten, denen durch die Corona-bedingten Schließungen Engpässe in der Finanzierung ihres Studiums entstanden sind?

Sehr viele Studentinnen und Studenten sind neben dem Studium erwerbstätig, haben jedoch im Zuge der Corona-Pandemie ihre Studentenjobs verloren.

Um diesen Studentinnen und Studenten in der aktuellen Corona-Krise wegen sich ändernder eigener Einkommensverhältnisse oder derjenigen der Eltern möglichst schnell finanziell unter die Arme greifen zu können, sieht das BAföG Hilfsinstrumente für kurzfristigen Zahlungsbedarf vor, wie z.B. Abschlagszahlungen bei Neuanträgen (§ 51 Abs. 2 BAföG), Vorbehaltsbewilligung bei Folgeanträgen (§ 50 Abs. 4 BAföG) oder die Möglichkeit von Aktualisierungsanträgen (§ 24 Abs. 3 BAföG).

Informationen dazu unter https://www.bafög.de/.

Darüber hinaus hat Bundesministerin Karliczek am 30.04.2020 Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingten Notlagen vorgestellt.

Studentinnen und Studenten können ab dem 8. Mai 2020 bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein zunächst zinsloses Darlehen beantragen. Ausländische Studierende können ab dem 1. Juni 2020 einen Antrag stellen. Das Darlehen hat eine Höhe von bis zu 650 Euro im Monat. Das Darlehen kann unbürokratisch online beantragt werden (nähere Informationen: www.kfw.de/studienkredit-coronahilfe). Der Zinssatz des Darlehens in Höhe von 0 % gilt bis zum 31.03.2021.

Ferner werden dem Deutschen Studentenwerk vom BMBF 100 Millionen Euro für die Nothilfefonds der Studierendenwerke/Studentenwerke vor Ort zur Verfügung gestellt. Mit diesem Geld soll denjenigen Studentinnen und Studenten in nachweislich besonders akuter Notlage geholfen werden, die ganz unmittelbar Hilfe benötigen und keine andere Unterstützung in Anspruch nehmen können. Die Einzelheiten dieses Zuschusses werden derzeit noch geklärt.

Was gilt für ERASMUS-Studentinnen und -Studenten, deren geplante Reise bzw. Aufenthalt sich durch Corona ändert?

Für Erasmus-Studentinnen und -Studenten hat die EU-Kommission mitgeteilt, dass bei Änderungen der Reisepläne (Rückkehr, Absage) die Kosten bis zur Höhe des vorher vereinbarten Gesamtstipendiums erstattet werden können. Da die meisten Hochschulen im Erasmus-Raum geschlossen haben, werden alle Erasmus-Empfängerinnen und -Empfänger gebeten, Kontakt mit ihrer Heimathochschule aufzunehmen.

Wo finde ich weitere Informationen zu Fragen rund um die Finanzierung des Studiums?

Das Deutsche Studentenwerk hat Antworten auf vielfältige Fragen z. B. zum Verlust des Nebenjobs, zu Mietkosten oder Studienkrediten zusammengestellt.

Welche Folgen hat die Verschiebung des Vorlesungsbeginns für die Tätigkeit der Werkstudentinnen und Werkstudenten?

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) hat zu dieser Frage mitgeteilt: Eine rechtsverbindliche Entscheidung über die Anwendung von Krankenversicherungsrecht im Einzelfall kann nach den bundesgesetzlichen Vorgaben nur die zuständige Krankenkasse in eigener Verantwortung treffen. Fragen im konkreten Fall müssen deshalb mit der jeweiligen Krankenkasse geklärt werden. Allgemein gilt, dass beschäftigte Studentinnen und Studenten in der Krankenversicherung der Studenten nach der Rechtsprechung pflichtversichert bleiben, solange das Studium im Vordergrund steht. Das ist bei einer Beschäftigung während des Semesters (Vorlesungszeit) bis zu 20 Wochenstunden der Fall. Das Studium steht auch grundsätzlich im Vordergrund, solange eine Beschäftigung von mehr als 20 Wochenstunden in der vorlesungsfreien Zeit ausgeübt wird. Die Zeit vom Beginn des Sommersemesters 2020 bis einschließlich 19. April 2020 ist an den Hochschulen in Bayern vorlesungsfrei gewesen.

Was gilt für Prüfungen?

Hochschulische Prüfungen in Präsenzform können ab dem 27. April nach entsprechender Vorbereitung mit besonderen, strengen Hygiene- und Schutzmaßnahmen wieder durchgeführt werden. Es muss dabei jederzeit lückenlos gewährleistet sein, dass alle geltenden Vorgaben und Empfehlungen zur Hygiene und zum Infektionsschutz für alle Prüfungsbeteiligten umgesetzt werden. So muss insbesondere zwischen den Prüfungsbeteiligten jederzeit ein Abstand von mindestens 1,5 m eingehalten werden. Die Hochschulen erstellen derzeit passgenaue Hygiene-Konzepte. Ob bei der Durchführung einer Hochschulprüfung in Präsenzform alle Vorgaben zum Infektionsschutz eingehalten werden können und die Prüfung damit durchgeführt werden kann, entscheidet die jeweilige Hochschule in eigener Verantwortung.

Präsenzprüfungen, die nach diesem Maßstab noch nicht durchgeführt werden können, müssen nachgeholt werden. Der Nachholtermin wird von der jeweiligen Hochschule zu gegebener Zeit festgelegt und mit einer angemessenen Vorlaufzeit vor dem Prüfungstermin bekannt gegeben. Die Hochschulen sind darüber hinaus auch bestrebt, für die Prüfungen im Sommersemester 2020 ersatzweise andere praktikable Formate zu finden. In den vergangenen Wochen haben die Hochschulen in einer großen Gemeinschaftsleistung neue Prüfungsformate konzipiert.

Im Hinblick auf ihren Studienfortschritt wird allen Studentinnen und Studenten empfohlen, in ihrem eigenen Interesse alle im Sommersemester 2020 angebotenen Prüfungen abzulegen.

Die hochschulischen Prüfungen, die im Sommersemester 2020 abgelegt werden, zählen. Damit Studentinnen und Studenten aufgrund prüfungsrechtlicher Regeltermine und Fristen aufgrund der besonderen Situation des Sommersemesters 2020 keine Nachteile entstehen, wird gegenwärtig an einer Regelung gearbeitet, nach der sich Fachsemester-/Regelstudienzeiten-gebundene Regeltermine und Fristen automatisch verlängern/verschieben.

Die Frage der Durchführung, Absage oder Verschiebung von Staatsprüfungen/Staatsexamina liegt nicht in der fachlichen Zuständigkeit des Bayerischen Wissenschaftsministeriums. Diese Zuständigkeit liegt

  • für den Bereich der Gesundheitsberufe beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) sowie beim Landesprüfungsamt für Medizin, Pharmazie und Psychotherapie bei der Regierung von Oberbayern,
  • für die Juristischen Staatsprüfungen beim Bayerische Staatsministerium der Justiz (StMJ) und dem Landesjustizprüfungsamt,
  • für Staatsprüfungen im Bereich der Lehrämter beim Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus (StMUK).

Können bereits entfallene Lehrveranstaltungen während des Sommersemesters nachgeholt werden?

Die Entscheidung darüber, ob die Stoffvermittlung verdichtet wird, treffen die Hochschulen in eigener Verantwortung. Dabei müssen sie darauf achten, dass die Studierbarkeit gewährleistet ist. Die Hochschulen können hierzu insbesondere auf Online-Lehre oder eine Verdichtung von Lehrveranstaltungen setzen.

Kann eine ehrenamtliche Tätigkeit von Studentinnen und Studenten, die dazu beiträgt, der Corona-Pandemie zu begegnen, im Studium angerechnet werden?

In Zeiten der Corona-Pandemie wird in vielen Bereichen jede helfende Hand gebraucht, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen bzw. den Auswirkungen zu begegnen. Hierzu wollen wir auf den Aufruf der Bayerischen Staatsministerin für Gesundheit und Pflege Melanie Huml zum Einsatz bei der Bewältigung der COVID-19-Krise vom 23. März hinweisen [PM des StMGP Nr. 94].

Für Studentinnen und Studenten, die sich ehrenamtlich engagieren, besteht die Möglichkeit, dass diese Tätigkeit auf das Studium angerechnet wird, wenn Gleichwertigkeit zu den im Studiengang zu erwerbenden Kompetenzen besteht. Die Gleichwertigkeit muss bezüglich Inhalt und Niveau bestehen und ist damit davon abhängig, welche Anforderungen an die benötigten Praktika oder entsprechenden Module des jeweiligen Studiengangs gestellt werden. Inwiefern Gleichwertigkeit gegeben ist, prüft die jeweilige Hochschule für den jeweiligen Einzelfall u.a. auf Basis der Studien- und Prüfungsordnungen der jeweiligen Studiengänge.

Darüber hinaus sind spezielle Regelungen zu beachten, wie beispielsweise im Bereich der Medizin, in dem die Approbationsordnung für Ärzte abstrakt regelt, in welchem Umfang verschiedene Tätigkeiten auf das Medizinstudium angerechnet werden. Die konkrete Entscheidung trifft hier das bei der Regierung von Oberbayern eingerichtete Landesprüfungsamt bei der Anmeldung zu einer Prüfung.

Was gilt für Online-Angebote, die auch schon während der vorlesungsfreien Zeit verfügbar waren?

Die Hochschulen im Freistaat haben seit Wochen mit großer Einsatzbereitschaft ihre Online-Angebote für digitale Lehre massiv ausgebaut. So können Studentinnen und Studenten trotz des aktuellen Wegfalls von Präsenzveranstaltungen weiterhin erfolgreich an ihrem Lernfortschritt arbeiten. Angebote, die freiwillig bereits vor dem Vorlesungsbeginn am 20. April wahrgenommen werden konnten, müssen mit Blick auf die Chancengleichheit in einer für alle Studentinnen und Studenten zugänglichen Weise bereitgestellt werden. Studentinnen und Studenten, die diese freiwilligen Lernangebote nicht genutzt haben, ist nach Beginn der Vorlesungszeit eine angemessene Zeit einzuräumen, damit sie etwaiges für den Fortgang der Lehrveranstaltungen erforderliches Vorwissen nachholen können. Insbesondere prüfungsrelevante Online-Angebote müssen also nach dem Beginn der Vorlesungszeit noch verfügbar sein bzw. nochmals angeboten werden. Auch Prüfungstermine müssen so gelegt werden, dass alle Studentinnen und Studenten eine angemessene Vorbereitungszeit haben.

Welche Einrichtungen an den Hochschulen und Universitäten sind geöffnet? Welche sind geschlossen? Was gilt insbesondere für die Hochschulbibliotheken?

Gegenwärtig entwickeln die Hochschulen passgenaue Maßnahmen und Konzepte zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen, auf deren Grundlage entschieden werden kann, in welchem begrenzten Umfang auch die Hochschulbibliotheken ab dem 27. April geöffnet werden können.

Der Forschungsbetrieb läuft, auch die Verwaltung arbeitet weiter. Selbstverständlich ist dabei große Achtsamkeit geboten und besonderes Augenmerk auf die Einhaltung aller Vorgaben und Empfehlungen zur Hygiene zu legen.

Welche Auswirkungen hat die Verschiebung des Vorlesungsbeginns bzw. die vorübergehende Einstellung des Präsenzlehrbetriebs an den staatlichen Hochschulen auf Lehraufträge?

Lehrbeauftragte sind selbstständig Beschäftigte. Die Folgen einer Verschiebung oder der temporären Einstellung des Lehrbetriebs richten sich daher nach den konkreten inhaltlichen Festlegungen der Bestellung.

Erfolgt die Umstellung auf Onlineangebote in der Gestalt, dass eine als Präsenzlehrveranstaltung geplante Lehrveranstaltung gefilmt und online bereitgestellt wird, dann werden die so geleisteten Lehrveranstaltungen entsprechend einer Präsenzveranstaltung vergütet. Die Hochschule stellt hierfür die erforderliche technische Unterstützung bereit.

Im Fall der Verlegung der Lehrveranstaltung innerhalb des Semesters kann der Lehrauftrag in aller Regel weiterhin auftragsgemäß erfüllt und (zu einem späteren Zeitpunkt) vergütet werden. Die Hochschule kann dem einzelnen Lehrbeauftragten eine angemessene Vorschusszahlung im Hinblick auf den zeitlich verzögerten Abruf des Lehrauftrags gewähren.

Ist die tatsächliche Erfüllung des Auftrags unmöglich geworden, prüft die Hochschule den Widerruf des Lehrauftrags. Die oder der Lehrbeauftragte erhält dann für die ausgefallenen Veranstaltungen die für diesen Fall vorab vereinbarte Kompensationsleistung. Sollte eine solche Kompensationsfestlegung nicht erfolgt sein, ist im Nachhinein ein angemessener Betrag zu bestimmen.

Können alleinerziehende Studentinnen und Studenten die Notbetreuung in Anspruch nehmen?

Ja. Nach dem Beschluss der Bayerischen Staatsregierung vom 5. Mai 2020 zur behutsamen und schrittweisen Erweiterung der Kindernotbetreuung und nach Maßgabe der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen vom 8. Mai 2020 können nunmehr ab dem 11. Mai 2020 auch alleinerziehende Studentinnen und Studenten die Kindernotbetreuung in Anspruch nehmen, wenn sie aufgrund des Studiums an einer Betreuung des Kindes gehindert sind. Das Gleiche gilt auch für Alleinerziehende, die eine in Studien- oder Prüfungsordnungen vorgeschriebene berufspraktische Tätigkeit verrichten und aufgrund dieser Tätigkeit an einer Betreuung des Kindes gehindert sind. Nähere Informationen zur Kindernotbetreuung finden sich in den FAQs des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung.

FAQ: Hochschulforschung

Welche Konsequenzen ergeben sich für den Forschungsbetrieb?

Der Forschungsbetrieb läuft, auch die Verwaltung arbeitet weiter. Selbstverständlich ist dabei große Achtsamkeit geboten und besonderes Augenmerk auf die Einhaltung aller Vorgaben und Empfehlungen zur Hygiene zu legen.

Corona und die bayerische Hochschullandschaft: Wissenschaftsminister Bernd Sibler informiert

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FAQ: Kulturelles Leben

Wie wird das Hilfsprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler umgesetzt?

Das vom bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder angekündigte und vom Ministerrat  beschlossene Hilfsprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler wurde zur Sicherung des Lebensunterhalts und Kompensation von Honorarausfällen infolge der Corona-bedingten Schließungen von Kultureinrichtungen und Veranstaltungsausfällen aufgelegt. 140 Millionen Euro sollen dafür zur Verfügung gestellt werden. Das Hilfsprogramm für Künstlerinnen und Künstler wird nach Rückmeldungen aus der Szene für einen erweiterten Kreis der Anspruchsberechtigten umgesetzt: Antragsberechtigt sind freischaffende Künstlerinnen und Künstler mit Hauptwohnsitz in Bayern, wenn sie nach Künstlersozialversicherungsgesetz versichert sind oder nachweisen können, dass sie ihren Lebensunterhalt überwiegend mit erwerbsmäßiger künstlerischer Tätigkeit verdienen, auch wenn sie nicht über die KSK versichert sind, inhaltlich aber die Kriterien der KSK für eine künstlerische Tätigkeit erfüllen. Die Künstlerinnen und Künstler sollen über drei Monate monatlich bis zu 1.000 Euro erhalten, wenn ihre fortlaufenden Einnahmen aufgrund der Corona-Pandemie zur Sicherstellung des Lebensunterhalts nicht ausreichen. Die Anpassung des Programms für einen erweiterten Kreis von Personen soll der Lebenswirklichkeit der Künstlerinnen und Künstlern gerecht werden.

Der Bayerische Ministerrat hat am 26. Mai 2020 beschlossen, dass auch freischaffende Künstlerinnen und Künstler antragsberechtigt sein sollen, die Leistungen nach der „Soforthilfe Corona“ des Freistaats Bayern und des Bundes von weniger als ins-gesamt 3.000 Euro bezogen haben. Die Leistungen nach der „Soforthilfe Corona“ werden hierzu auf die Leistungen nach dem Künstlerhilfsprogramm angerechnet. Mit Leistungen nach dem Künstlerhilfsprogramm kann damit eine Aufstockung der Hilfsleistungen auf insgesamt bis zu 3.000 Euro erfolgen. Eine entsprechende Anpassung des Online-Antragsformulars wird derzeit umgesetzt. Hierzu bitten wir um wenige Tage Geduld.

Die Online-Antragstellung ist unter diesem Link möglich:

https://www.kuenstlerhilfe-corona.bayern

Bearbeitet werden die Anträge bei den Bezirksregierungen, die sich um eine zügige Auszahlung der Soforthilfe kümmern.

Für Informationen und Fragen steht eine Hotline zur Verfügung. Sie erreichen Sie unter der Nummer 089 233 289 22. Sie ist von Dienstag bis Freitag zwischen 10 und 13 Uhr erreichbar.

Wir bitten um Verständnis, dass Fragen zu einzelnen Anträgen (Bearbeitungsstand etc.) von dieser Hotline nicht beantwortet werden können.

 

Weitere Informationen rund um das Künstlerhilfsprogramm finden Sie hier:

https://www.stmwk.bayern.de/allgemein/meldung/6504/informationen-zum-neuen-hilfsprogramm-fuer-freischaffende-kuenstlerinnen-und-kuenstler-antragstellung-online-moeglich.html

Wie erhalten selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie kulturelle Einrichtungen Hilfe bei Liquiditätsengpässen, die durch die Corona-Pandemie versursacht wurden?

Auf Landes- sowie auf Bundesebene gibt es wirtschaftliche Soforthilfeprogramme. Der Freistaat hat den Vollzug der Programme übernommen. Der Antrag kann (nur) online über die Homepage des bayerischen Wirtschaftsministeriums gestellt werden.

Darüber hinaus geben das Bayerische Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (Bayernkreativ) und die Bundesregierung jeweils einen Überblick über Möglichkeiten weiterer (finanzieller) Unterstützung.

Welche förderrechtlichen Konsequenzen entstehen im Zuge der Corona-Pandemie für Zuwendungsempfänger des bayerischen Kunstministeriums?

  • Wenn der laufende Förderzweck (Betrieb einer Kultureinrichtung wie z.B. Theater oder Sing- und Musikschulen) aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend (wegen temporäre Schließung etc.) nicht erreicht wird:    

Für die Zeit der vorübergehenden Nichterreichung des Zuwendungszwecks aufgrund der Corona-Pandemie werden nicht zu vermeidende Ausgaben (insbesondere Fixkosten wie Personalausgaben, Miete etc.) als zuwendungsfähig anerkannt und Mindereinnahmen in den laufenden Förderverfahren berücksichtigt. Auch Ausgaben, die erst durch Schadensminderungsmaßnahmen entstanden sind (z.B. Kosten für die Stornierung einer als zuwendungsfähig anerkannten Anmietung eines Veranstaltungsraums), können berücksichtigt werden. Der Zuwendungsempfänger ist angehalten, die in diesem Zeitraum anfallenden Ausgaben so gering wie möglich zu halten.

  • Wenn das beantragte Projekt (Veranstaltung, Festival etc.) aufgrund der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden kann:                    

Der Zuwendungszweck wird auch erreicht, wenn das Projekt in geänderter Form – etwa unter Nutzung von virtuellen und digitalen Möglichkeiten – in einem kleineren Format oder zu einem anderen Zeitpunkt im Jahr 2020 durchgeführt wird. Auch Ausgaben, die erst durch Schadensminderungsmaßnahmen entstanden sind (z.B. Kosten für die Stornierung einer als zuwendungsfähig anerkannten Anmietung eines Veranstaltungsraums), können berücksichtigt werden. Lediglich Ausgaben, die nicht für die Neuansetzung der Veranstaltung verwendet werden können, sind nicht zuwendungsfähig (bspw. Kosten für Werbeanzeigen).

Wenn der Zuwendungszweck  wegen Ausfall des Projekts nicht erreicht werden kann, können beantragte Projektförderungen leider nicht bewilligt werden. Auch wenn bereits ein Bewilligungsbescheid erlassen wurde, können keine Auszahlungen mehr erfolgen, selbst wenn bereits Ausgaben geleistet wurden. Wenn Zuwendungsempfänger im Vorfeld der Pandemie bereits Fördermittel aufgrund eines Bewilligungsbescheids erhalten haben, werden diese jedoch ausnahmsweise nicht zurückgefordert,  wenn die Fördermittel bereits zweckmäßig verwendet wurden.

Sofern dem Zuwendungsempfänger durch die Nichtbewilligung eine besondere existentielle Härte widerfährt, kann im Einzelfall eine einmalige institutionelle Förderung gewährt werden. Die Förderung kann maximal in Höhe der ausbleibenden Projektförderung erfolgen. Ein vollständiger Nachteilsausgleich ist nicht möglich. Die Zuwendungsempfänger haben sich aktiv um eine Minimierung der Ausgaben zu bemühen.

Da bei kommunalen Antragstellern eine institutionelle Förderung grundsätzlich nicht möglich ist, ist bei Vorliegen einzelfallbezogener besonderer Härten eine Verschiebung des Projekts in das Jahr 2021 und eine Anpassung des Bewilligungszeitraums denkbar. Hierzu sollte unverzüglich Kontakt mit der Bewilligungsbehörde aufgenommen und die besondere Härte dargelegt werden.

                                                                                                                                                  

Wie wirkt sich Kurzarbeit auf die staatliche Kulturförderung durch das Kunstministerium aus?

Zur Entlastung der durch das Corona-Virus ausgelösten prekären wirtschaftlichen Lage vieler Förderempfänger im Kulturbereich sollten diese auch die Möglichkeit einer Beantragung von Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit nutzen, sofern die Antragsvoraussetzungen hierfür vorliegen.

Dies hängt maßgeblich vom erfolgreichen Abschluss einer Betriebsvereinbarung bzw. der Zustimmung der Belegschaft ab. Das bayerische Kunstministerium wertet es dabei nicht als förderschädlich, wenn von ihm geförderte Kultureinrichtungen das Kurzarbeitergeld auf bis zu 100% des Nettogehalts aufstocken. Entsprechende Leistungen werden als zuwendungsfähig anerkannt, soweit eine Förderung der Personalausgaben erfolgt.

Das Kurzarbeitergeld wird frühestens ab dem Kalendermonat gezahlt, in dem die Anzeige über den Arbeitsausfall bei der zuständigen Bundesagentur für Arbeit eingegangen ist. Zur weiteren Bearbeitung Ihrer Anzeige benötigt die Bundesagentur für Arbeit bereits bei der Anzeige die Einverständniserklärung der Mitarbeiter/innen zur Kurzarbeit bzw. - in Fällen mit Betriebsrat - die hierzu abgeschlossene Betriebsvereinbarung.

Werden die betroffenen staatlichen Kultureinrichtungen die bereits verkauften Tickets rückerstatten?

Wer für den Zeitraum der Schließungen ein Ticket für eine staatliche Kultureinrichtung gekauft hat, kann dieses an den entsprechenden Einrichtungen zurückgeben und erhält sein Geld zurück. Kunstminister Bernd Sibler hat sich dafür eingesetzt und sieht darin eine vertrauensbildende Maßnahme. Sie verdeutlicht den hohen Wert von Kunst und Kultur für den Freistaat.

Welche Vorgaben gelten für die Öffnung von Musikschulen und Erteilung von Musikunterricht?

Gemäß § 16 Absatz 2 der 4. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung (4. BayIfSMV) darf ab dem 11. Mai 2020 an Musikschulen – inkl. Privatmusikinstituten – Einzelunterricht erteilt werden. Dabei ist ein Mindestabstand von 1,5 m zu wahren. Beides gilt entsprechend für Musikunterricht außerhalb von Schulen.

Bei konkreten Fragen im Einzelfall können Sie sich an Ihre zuständige örtliche Gesundheitsbehörde wenden.

FAQs zur Wiederaufnahme des Theater-, Konzert- und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs

Welche Kultureinrichtungen sind geöffnet und welche kulturellen Angebote gibt es trotz Schließungen?

Staatliche Bibliotheken und Archive können seit dem 27.04.2020 wieder schrittweise geöffnet werden, wobei eine vollständige Öffnung in Stufen erfolgt und nur unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregelungen möglich ist. Ab dem 11.05.2020 dürfen auch öffentliche Bibliotheken wieder ihre Türen für einen Besucher pro 20 m² zugänglicher Fläche öffnen.

Ebenfalls ab dem 11.05.2020 können Museen, Sammlungen und Ausstellungen unter gewissen Voraussetzungen, wie Besucherbegrenzungen und der Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts sowie ggf. Parkplatzkonzepts wieder für den Besuchsverkehr öffnen. Speisen und Getränke dürfen dabei nicht angeboten werden.

Theater, Konzertsäle und Opernhäuser sind in Bayern derzeit geschlossen. Möglich sind jedoch Aufführungen unter freiem Himmel, wenn hierfür eine Ausnahmegenehmigung von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorliegt.

Nach dem am 26.05.2020 im Ministerrat beschlossenen Konzept der Bayerischen Staatsregierung für die Wiederaufnahme des Theater-, Konzert- und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs können ab dem 15.06.2020 Theater- und Konzertveranstaltungen und sonstige kulturelle Veranstaltungen mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 100 Gästen im Freien sowie 50 Gästen in geschlossenen Räumen stattfinden. Jede Veranstaltung über 10 Personen muss jedoch eine Woche vor Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde angezeigt werden.

Trotz teilweiser verbleibender Schließung staatlicher und nichtstaatlicher Kultureinrichtungen für den Publikumsverkehr engagiert sich die gesamte Kunst- und Kulturszene in Bayern mit einem breiten digitalen Angebot. Kunst und Kultur sollen damit für die Menschen auch in Zeiten von Ausgangsbeschränkung und Kontaktverbot zugänglich sein.

Dürfen Theater-, Konzert- und andere kulturelle Veranstaltungen stattfinden?

Derzeit sind Theater, Konzertsäle und Opernhäuser in Bayern geschlossen. Möglich sind jedoch Aufführungen unter freiem Himmel, wenn hierfür eine Ausnahmegenehmigung von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorliegt.

Auch sonstige Veranstaltungen sind grundsätzlich untersagt, wobei auch hier auf Antrag Ausnahmen durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde genehmigt werden können.

Nach dem Beschluss der Bayerischen Staatsregierung für die Wiederaufnahme des Theater-, Konzert- und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs können ab dem 15.06.2020 Theater- und Konzertveranstaltungen und sonstige kulturelle Veranstaltungen mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 100 Gästen im Freien sowie 50 Gästen in geschlossenen Räumen stattfinden. Jede Veranstaltung über 10 Personen muss jedoch eine Woche vor Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde angezeigt werden.

Welche Maßgaben sind bei der Durchführung von Theater-, Konzert- und anderen kulturellen Veranstaltungen zu beachten?

Für sämtliche Kulturveranstaltungen gelten in allen Bereichen der Veranstaltungsorte folgende Sicherheits- und Hygieneregeln:

1. Oberstes Gebot ist die Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m zwischen Personen im Freien und in allen Räumen einschließlich der sanitären Einrichtungen sowie beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten auf Fluren, Gängen, Treppen, Garderobenbereich, Kassenbereich, Sanitärbereich. Dies gilt für Gäste und Personal. Personen, die nach den aktuell gültigen Regelungen im Verhältnis zueinander von den Kontaktbeschränkungen befreit sind, haben die Abstandsregel untereinander nicht zu befolgen. Beim Einsatz von Blasinstrumenten sowie bei Gesang ohne Mund-Nasen-Bedeckung erhöht sich der Abstand auf mindestens 2 m. Weitergehende Mindestabstände sind zu beachten, wenn dies als Maßnahme des Arbeitsschutzes nach Ziffer 9 im Hinblick auf besondere Gefährdungslagen (etwa beim Tanz) erforderlich ist.
 

2. In Gebäuden bestimmt sich die zulässige maximale Zahl der Gäste nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen der Mindestabstand nach Ziffer 1 gewahrt werden kann.

 

3. Vom Besuch von und der Teilnahme an Veranstaltungen sind Personen (Gäste und Personal) ausgenommen, die

  • in den letzten 14 Tagen wissentlich Kontakt zu einem bestätigten an COVID-19-Erkrankten hatten
  • unspezifische Allgemeinsymptome oder respiratorische Symptome jeder Schwere aufweisen.

Gäste sind vorab in geeigneter Weise über diese Ausschlusskriterien zu informieren (z. B. Aushang). Sollten Personen während der Veranstaltung Symptome entwickeln, haben diese umgehend die Veranstaltung zu verlassen.

 

4. Gästen und Mitarbeitern werden ausreichend Waschgelegenheiten, Flüssigseife, Einmalhandtücher und ggf. Händedesinfektionsmittel bereitgestellt. Mitarbeiter werden zum richtigen Händewaschen angehalten. Sanitäre Einrichtungen sind mit Seifenspendern und Einmalhandtüchern/Trockengebläse auszustatten. Bei den Waschgelegenheiten werden gut sichtbar Infographiken zur Handhygiene (etwa www.infektionsschutz.de/mediathek/infografiken.html) angebracht.

 

5. Gäste haben in Innenräumen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Das Personal und Mitwirkende haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen in allen Räumlichkeiten, in denen sich Gäste aufhalten und der Sicherheitsabstand nicht gewährt werden kann. Hiervon sind ausgenommen:

  • Mitwirkende, deren künstlerische Darbietung mit dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung unvereinbar ist; diese Ausnahme gilt nur für den Zeitraum der künstlerischen Darbietung.
  • Mitwirkende, die für die künstlerische Darbietung einen festen Platz eingenommen haben und dabei den erforderlichen Mindestabstand einhalten (Maskenpflicht in diesen Fällen nur für Auf- und Abtritt).
  • Kinder bis zum sechsten Lebensjahr.
  • Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder zumutbar ist.

 

6. Tickets:

  • Soweit allgemein ein Mindestabstand vorgeschrieben ist, bleibt die Buchung zusammenhängender Plätze ohne Einhaltung des Mindestabstands auf den Personenkreis beschränkt, der nach den aktuell gültigen Regelungen im Verhältnis zueinander von den Kontaktbeschränkungen befreit ist.
  • Die Ticketausstellung erfolgt ausschließlich mit Zuordnung von festen Sitzplatznummern sowie personalisiert. Name und Kontaktdaten werden (bei Sitzplatzvergabe sitzbezogen) gespeichert, solange dies zur vollständigen Rückverfolgung von möglichen Infektionsketten nötig ist.
  • Die maximale Belegungszahl darf zu keinem Zeitpunkt überschritten werden.
  • Möglichst online-Ticketverkauf, um lange Warteschlangen an der Konzertkasse und im Kassenbereich zu vermeiden

 

7. Schutz- und Hygienekonzept:

  • Jeder Veranstaltungsbetrieb erstellt ein Reinigungskonzept unter Berücksichtigung der Nutzungsfrequenz von Kontaktflächen, z. B. Türgriffen, Handläufen, Tischoberflächen
  • Jeder Veranstaltungsbetrieb muss über ein Lüftungskonzept verfügen. Zur Gewährleistung eines regelmäßigen Luftaustausches ist die Lüftungsfrequenz abhängig von der Raumgröße und Nutzung zu berücksichtigen. Alle gegebenen Möglichkeiten der Durchlüftung aller Räumlichkeiten, die dem Aufenthalt von Gästen dienen, sind zu nutzen. Bei evtl. vorhandenen Lüftungsanlangen ist darauf zu achten, dass es zu keiner Erregerübertragung kommt, z. B. durch Reduzierung des Umluftanteils, Einbau bzw. häufiger Wechsel von Filtern.
  • Laufwege der Gäste sollten nach örtlichen Möglichkeiten geplant und vorgegeben werden. Nach Möglichkeit soll die genaue Bewegungsrichtung beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten vorgegeben sein. Einzuhaltende Abstände im Zugangs- und ggf. Wartebereich sind entsprechend kenntlich zu machen. Sicherstellung der regelmäßigen Reinigung von Gästetoiletten. Es wird zudem sichergestellt, dass Flüssigseife, Einmalhandtücher und ggf. Händedesinfektionsmittel und Einmalhandschuhe zur Verfügung stehen. Gäste werden über richtiges Händewaschen und Abstandsregeln auch im Sanitärbereich informiert. Soweit erforderlich, wird der Zugang geregelt, um die Einhaltung des Mindestabstandes sicherzustellen.

 

8. Informationen im betrieblichen Ablauf:

  • Gäste sind darauf hinzuweisen, dass bei Vorliegen von Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung jeglicher Schwere oder von Fieber ein Besuch der Veranstaltung nicht möglich ist
  • Gäste sind über das Einhalten des Abstandgebots von mindestens 1,5 m und über die Reinigung der Hände unter Bereitstellung von Desinfektionsmöglichkeiten oder Handwaschgelegenheiten mit Seife und fließendem Wasser zu informieren
  • Gäste sind darauf hinzuweisen, dass sie stets eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen haben.

 

9. Arbeitsschutz für das Personal:

Welche Planungen bestehen für Veranstaltungen mit mehr als 100 Gästen im Freien bzw. mehr als 50 Gästen in geschlossenen Räumen?

Wir bitten um Verständnis, dass über weitere Öffnungen erst dann entschieden werden kann, wenn die Pandemieentwicklung eine weitere Öffnung zulässt und Erfahrungen mit den derzeitigen Öffnungsschritten vorliegen.

Was gilt für den Probenbetrieb?

Der Probenbetrieb bei professionellen Veranstaltern ist unter Einhaltung der allgemeinen arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben (vgl. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS) zulässig.

Für den Probenbetrieb im ehrenamtlichen und Laienbereich sind aktuell entsprechende Lösungen in Vorbereitung.

Corona und die bayerische Kunst- und Kulturlandschaft: Kunstminister Bernd Sibler informiert (Stand: 21. April 2020)

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Grundsätzliche Informationen

Wo finde ich die aktuellen Regelungen nach der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung?

Die Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV) vom 5. Mai 2020 finden Sie zur Webansicht im Bayerischen Ministerialblatt  (BayMBl.) 2020 Nr. 240.

Diese Verordnung tritt am 11. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 17. Mai 2020 außer Kraft.

Was gilt für Personen, die aus dem Ausland zurückkehren?

Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in den Freistaat Bayern einreisen, sind verpflichtet, sich gemäß der Einreise-Quarantäneverordnung – EQV vom 9. April 2020 unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Diese Regelung gilt derzeit bis einschließlich 3. Mai 2020 (vgl. § 9 Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (2. BayIfSMV)).

Wann liegt ein begründeter Verdachtsfall vor?

Als begründete Verdachtsfälle werden Personen mit Atemwegssymptomatik betrachtet, die sich  in den letzten 14 Tagen entweder im Risikogebiet aufgehalten haben oder engeren Kontakt zu einem bestätigten Fall hatten.

Wie sollen sich Hochschulen und kulturelle Einrichtungen verhalten, wenn ein Verdachts- bzw. Kontaktfall vorliegt?

Hat die Hochschule oder die kulturelle Einrichtung Kenntnis von Verdachts- bzw. Kontaktfällen, ist unverzüglich Kontakt mit dem zuständigen Staatlichen Gesundheitsamt (GA) aufzunehmen. Die Betroffenen sind darüber zu informieren. Das Gesundheitsamt bewertet das gegebene Gesundheitsrisiko und veranlasst die notwendigen und umzusetzenden Maßnahmen.

Wo sind tagesaktuelle Informationen zur dynamischen Entwicklung zu finden?

Tagesaktuelle Informationen zum Infektionsgeschehen sind auf den Internetseiten des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und über den "Infektionsmonitor Bayern" des Bayerischen Gesundheitsministeriums abrufbar.

Gibt es eine Hotline?

Ja. Sollten Unsicherheiten oder weiterer Informationsbedarf bestehen, kann man sich an die Coronavirus-Telefon-Hotline wenden: 089 122 220

Weitere Informationen sind zudem hier abrufbar:

Allgemeine Vorgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

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