Coronavirus FAQ - Grundlegendes zum Hochschulbetrieb, zur Forschung und zum kulturellen Leben

Hochschulen Kulturelles Leben Grundsätzliche Informationen

Die Ausbreitung des Corona-Virus bringt in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens spürbare Veränderungen mit sich. Zur Eindämmung des neuartigen Virus und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger hat der Freistaat weitreichende Maßnahmen ergriffen, die auch den Hochschulbetrieb, die Forschung und das kulturelle Leben betreffen. Die dynamischen Entwicklungen werden kontinuierlich beobachtet und Maßnahmen überprüft. Nachsteuerungen sind jederzeit möglich.

FAQ: Lehrbetrieb an Hochschulen

An wen können sich Studentinnen und Studenten mit Fragen zu ihrer Studienplanung wenden?

Studentinnen und Studenten können sich mit Fragen zum hochschulischen Lehrbetrieb und zu ihrer Studienplanung unmittelbar an ihre Hochschule wenden.

Welche besonderen Regelungen gelten anlässlich der Corona-Pandemie für den Nachweis bestimmter Qualifikations- und Zugangsvoraussetzungen?

Der Bayerische Landtag hat am 8. Juli 2020 ein Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften beschlossen, dass – unter anderem – folgende Regelungen zu Nachweisfristen trifft:

  • Eignungsprüfungen und Eignungsfeststellungsverfahren, Art. 44 Abs. 2 bis 4 BayHSchG sowie das für den Hochschulzugang von qualifizierten Berufstätigen erforderliche Beratungsgespräch nach Art. 45 Abs. 1 und 2 BayHSchG oder das besondere Prüfungsverfahren nach Art. 45 Abs. 2 BayHSchG:

    Die Hochschule kann im Wintersemester 2020/2021 und im Sommersemester 2021 durch Satzung zulassen, dass das Studium bereits vor dem Nachweis der besonderen Qualifikationsvoraussetzungen nach Art. 44 Abs. 2 bis 4 BayHSchG und der Art. 45 Abs. 1 und 2 BayHSchG aufgenommen werden kann, wenn dieser Nachweis durch die Corona-Krise erschwert oder unmöglich gemacht wurde. Der Nachweis der besonderen Qualifikationsvoraussetzungen nach Art. 44 Abs. 2 bis 4 BayHSchG und nach Art. 45 Abs. 1 und Abs. 2 BayHSchG ist spätestens innerhalb eines Jahres nach Aufnahme des Studiums vorzulegen. Wird der Nachweis nicht fristgerecht vorgelegt, so erlischt die Immatrikulation zum Ende des Semesters, in dem der Nachweis hätte erbracht werden müssen.
     
  • Zugangsvoraussetzungen für ein Masterstudium, Art. 43 Abs. 5 BayHSchG:

    Für Studentinnen und Studenten, die ihr Masterstudium im Wintersemester 2019/2020 oder im Sommersemester 2020 begonnen haben, kann die Hochschule auf Antrag die Jahresfrist für den Nachweis der Zugangsvoraussetzungen für ein Masterstudium gemäß Art. 43 Abs. 5 Satz 3 BayHSchG um bis zu einem halben Jahr verlängern, wenn die Studentinnen und Studenten aufgrund der Corona-Krise ohne Verschulden verhindert waren, die Frist einzuhalten.

Welche Folgen ergeben sich aus der Verschiebung des Vorlesungsbeginns für den Bezug von BAföG?

Das BMBF hat sowohl im Hinblick auf die Weiterförderung als auch die Erstförderung dargelegt, dass BAföG-Geförderte ihre Ausbildungsförderung weiterhin erhalten. Für BAföG-Geförderte ergeben sich also keine Nachteile.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Weitere Informationen:

Müssen Online-Lehrangebote im Hinblick auf die BAföG-Förderung in gleichem Umfang genutzt werden wie andere Lehrangebote?

Ja. Studentinnen und Studenten, die BAföG-Leistungen beziehen, müssen auch im Sommersemester 2020 ihre Ausbildung tatsächlich fortführen und deshalb – entsprechend ihren Möglichkeiten – Online-Angebote im gleichen Umfang wie bei Lehrveranstaltungen im Rahmen des sonst üblichen Lehrbetriebs nutzen.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Welche Möglichkeiten haben Studentinnen und Studenten, denen durch die Corona-bedingten Schließungen Engpässe in der Finanzierung ihres Studiums entstanden sind?

Das wichtigste Instrument zur Studienfinanzierung bleibt auch in der Corona-Krise das BAföG.

Um Studentinnen und Studenten in der aktuellen Corona-Krise wegen sich ändernder eigener Einkommensverhältnisse oder derjenigen der Eltern möglichst schnell finanziell unter die Arme greifen zu können, sieht das BAföG Hilfsinstrumente für kurzfristigen Zahlungsbedarf vor, wie z.B. Abschlagszahlungen bei Neuanträgen (§ 51 Abs. 2 BAföG), Vorbehaltsbewilligung bei Folgeanträgen (§ 50 Abs. 4 BAföG) oder die Möglichkeit von Aktualisierungsanträgen (§ 24 Abs. 3 BAföG).

Weiterführende Informationen zum BAföG stehen unter www.bafög.de zur Verfügung.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Darüber hinaus gilt für die vom Bund gewährte Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage seit dem 20.11.2020 das Folgende:

  • Studentinnen und Studenten können bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein – zunächst – zinsloses Darlehen beantragen. Der Zinssatz des Darlehens in Höhe von 0 % gilt (Stand: 20.11.2020) bis Ende des Jahres 2021. Ausländische Studentinnen und Studenten können noch bis März 2021 einen Antrag stellen. Das Darlehen hat eine Höhe von bis zu 650 Euro im Monat und kann online beantragt werden (weitere Informationen sind unter www.kfw.de/studienkredit-coronahilfe abrufbar).
  • Am 20.11.2020 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie den Zuschuss im Rahmen der Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage für den November 2020 und darüber hinaus bis zum Ende des Wintersemesters 2020/2021 wieder eingesetzt. Der Antrag kann jeweils gesondert für die Monate November 2020, Dezember 2020, Januar 2021, Februar 2021 und März 2021 gestellt werden. Je nach nachgewiesener Bedürftigkeit können zwischen 100 Euro und 500 Euro als nicht rückzahlbarer Zuschuss gezahlt werden. Der Antrag kann seit dem 20.11.2020 wieder online unter www.überbrückungshilfe-studierende.de gestellt werden.

Antworten auf häufig gestellte Fragen finden sich in den FAQ des BMBF zur Überbrückungshilfe für Studierende.

Wie wirkt es sich auf das BAföG aus, wenn BAföG-Empfänger im Kampf gegen Corona tätig sind und dafür entlohnt werden?

Mit dem Gesetz zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der COVID-19-Pandemie (Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz) vom 25. Mai 2020 wurde – rückwirkend zum 1. März 2020 – eine Anrechnungsregelung in das BAföG aufgenommen (§ 21 Abs. 4 Nr. 5 BAföG), wonach zusätzliche Einnahmen aus einer Tätigkeit in systemrelevanten Branchen und Berufen, soweit die Tätigkeit zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und deren sozialen Folgen seit dem 1. März 2020 aufgenommen oder in ihrem arbeitszeitlichen Umfang aufgestockt wurde, für die Dauer dieser Tätigkeit oder Arbeitszeitaufstockung nicht als Einkommen gilt.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Was gilt in Bezug auf die Förderhöchstdauer bei der BAföG-Förderung?

Die Förderungshöchstdauer für den Bezug von Ausbildungsförderung nach dem BAföG entspricht der Regelstudienzeit (§ 15a Abs. 1 BAföG). Studentinnen und Studenten, die aufgrund der Folgen der COVID-19-Pandemie keine oder nicht alle vorgesehenen Leistungen erbringen können, sollen grundsätzlich keine Nachteile hinsichtlich Regelungen erfahren, die z.B. die Regelstudienzeiten aufgreifen. Der Bayerische Landtag hat am 8. Juli 2020 ein Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes beschlossen, dass – unter anderem – eine Regelung beinhaltet, wonach für die im Sommersemester 2020 in einem Studiengang an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule immatrikulierten und nicht beurlaubten Studentinnen und Studenten eine von der Regelstudienzeit abweichende um ein Semester verlängerte individuelle Regelstudienzeit gilt. Damit wird eine – automatische – entsprechende Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um ein Semester erreicht.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Was gilt für ERASMUS-Studentinnen und -Studenten, deren geplante Reise bzw. Aufenthalt sich durch Corona ändert?

Studentinnen und Studenten können sich mit Fragen zur Planung von studienbezogenen Auslandsaufenthalten während der COVID-19-Pandemie unmittelbar an Ihre Hochschule wenden.

Die bayerischen Hochschulen unterhalten rund 5.800 offizielle Partnerschaften mit internationalen Hochschulen. Dabei vereinbaren sie mit den Partnerhochschule die jeweiligen Bedingungen für die Auslandsaufenthalte und die Einbindung in den Studienablauf. Sofern infolge der Corona-Pandemie die Bedingungen für (geplante) Auslandsaufenthalte infrage stehen, obliegt eine Anpassung der Bedingungen den Hochschulen entsprechend den örtlichen und fachlichen Gegebenheiten im Zusammenwirken mit der jeweiligen Partnerhochschule.

Speziell für Erasmus-Studentinnen und -Studenten hat die EU-Kommission mitgeteilt, dass bei Änderungen der Reisepläne (Rückkehr, Absage) unter bestimmten Umständen die Kosten bis zur Höhe des vorher vereinbarten Gesamtstipendiums erstattet werden können. Den Erasmus-Studentinnen und ‑Studenten wird empfohlen, Kontakt mit ihrer (Heimat-)Hochschule aufzunehmen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Nationalen Agentur für EU-Hochschulzusammenarbeit beim Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD):

Wo finde ich weitere Informationen zu Fragen rund um die Finanzierung des Studiums?

Das Deutsche Studentenwerk hat Antworten auf vielfältige Fragen z. B. zum Verlust des Nebenjobs, zu Mietkosten oder Studienkrediten zusammengestellt.

Was gilt für Prüfungen? Was gilt insbesondere für elektronische Fernprüfungen?

Hochschulische Prüfungen in Präsenzform können seit dem 27. April 2020 nach entsprechender Vorbereitung mit besonderen, strengen Hygiene- und Schutzmaßnahmen und unter Umsetzung der hochschulischen Hygiene- und Schutzkonzepte wieder durchgeführt werden. Es muss dabei jederzeit lückenlos gewährleistet sein, dass alle geltenden Vorgaben und Empfehlungen zur Hygiene und zum Infektionsschutz für alle Prüfungsbeteiligten umgesetzt werden. Es gilt insbesondere: Die Abnahme von Prüfungen ist nur zulässig, wenn zwischen allen Teilnehmern ein ständiger Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. Soweit die Einhaltung des Mindestabstands aufgrund der Art der Prüfung nicht möglich ist, sind gleichermaßen wirksame anderweitige Schutzmaßnahmen zu treffen. Nicht zum Prüfungsbetrieb gehörende Zuschauer sind nicht zugelassen. Die Entscheidung darüber, ob eine Prüfung unter Einhaltung der jeweils aktuellen Vorgaben durchgeführt werden kann, trifft die jeweilige Hochschule in eigener Verantwortung – gegebenenfalls in Abstimmung mit der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde.

Studentinnen und Studenten, die aufgrund der Folgen der COVID-19-Pandemie keine oder nicht alle vorgesehenen Leistungen erbringen können, sollen grundsätzlich keine Nachteile hinsichtlich Regelungen erfahren, die z.B. die Regelstudienzeiten aufgreifen.

Der Bayerische Landtag hat am 8. Juli 2020 ein Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes beschlossen, das – unter anderem – vorsieht, dass das Sommersemester 2020 in Bezug auf die in den für Studiengänge maßgeblichen Prüfungsordnungen festgelegten Regeltermine und Fristen nicht als Fachsemester gilt. Damit verschieben beziehungsweise verlängern sich Fachsemester- und damit auch Regelstudienzeit-gebundene Regeltermine und Fristen automatisch. Eine Einzelfallprüfung, bei der Studentinnen und Studenten nachweisen müssten, dass sie für das Versäumnis kein Verschulden trifft, ist nicht erforderlich. Damit wird der Sondersituation im Sommersemester 2020 in prüfungsrechtlicher Hinsicht Rechnung getragen werden. Diese gesetzliche Regelung richtet sich gezielt darauf, nachteilige prüfungsrechtlichen Konsequenzen, nämlich die Nichtbestehensfiktion bei Nichtantritt der infrage stehenden Prüfungen zu verhindern, und den Studentinnen und Studenten damit zeitlichen Spielraum für die Ablegung von Prüfungen zu eröffnen.

Gleichzeitig gilt, dass Prüfungen, die im Sommersemester 2020 trotzdem abgelegt werden, zählen und die entsprechenden ECTS-Punkte erworben werden können. Das Sommersemester 2020 soll trotz der COVID-19-Pandemie gerade kein verlorenes Semester sein.

Für elektronische Fernprüfungen – also Prüfungen, die von den Studentinnen und Studenten nicht an der Hochschule, sondern unter Videoaufsicht (insbesondere bei schriftlichen Prüfungen) oder Nutzung eines Videokonferenzsystems (insbesondere bei mündlichen Prüfungen) an einem von den Studentinnen und Studenten selbst gewählten Ort abgelegt werden – hat das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst mit der Verordnung zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen an den Hochschulen in Bayern (Bayerische Fernprüfungserprobungsverordnung – BayFEV) die Rahmenbedingungen festgelegt. So regelt sie wesentliche Grundsätze beispielsweise zum Datenschutz, zur Authentifizierung der Prüflinge, zur Videoaufsicht oder zum Umgang mit technischen Störungen. Die Teilnahme an elektronischen Fernprüfungen ist freiwillig. Dies ist grundsätzlich auch dadurch sicherzustellen, dass eine termingleiche Präsenzprüfung als Alternative angeboten wird. Die BayFEV stellt einen – bundesweit bisher einzigartigen – Rechtsrahmen für die Prüferinnen und Prüfer sowie für die Studentinnen und Studenten an allen Hochschulen des Freistaats dar, der insbesondere den Studentinnen und Studenten einen Studienfortschritt auch dann ermöglichen soll, wenn eine Präsenzprüfung pandemiebedingt nicht möglich ist.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zu den vorgenannten Prüfungsangelegenheiten unmittelbar bei Ihrer Hochschule.

Zählt das Sommersemester 2020 als Fachsemester? Welche Auswirkungen hat das auf die Regelstudienzeit?

Ja, das Sommersemester 2020 zählt als Fachsemester.

Alle Prüfungen, die im Sommersemester 2020 abgelegt werden, zählen und die entsprechenden ECTS-Punkte können erworben werden. Das Sommersemester 2020 soll trotz der Covid-19-Pandemie gerade kein verlorenes Semester sein.

In Bezug auf die Einhaltung der Regelstudienzeit gilt Folgendes:

Der Bayerische Landtag hat am 8. Juli 2020 ein Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes beschlossen, wonach für die im Sommersemester 2020 in einem Studiengang an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule immatrikulierten und nicht beurlaubten Studentinnen und Studenten eine von der Regelstudienzeit abweichende um ein Semester verlängerte individuelle Regelstudienzeit gilt. Damit wird insbesondere eine automatisch entsprechend verlängerte BAföG-Höchstbezugsdauer erreicht (vgl. Was gilt in Bezug auf die Förderhöchstdauer bei der BAföG-Förderung?). Denn trotz der erheblichen Anstrengungen der Hochschulen, ihren Studentinnen und Studenten trotz der COVID-19-Pandemie ein möglichst umfassendes, praktikables und flexibles Studienangebot bereitzustellen, kann nicht von einem „normalen“ Studienverlauf ausgegangen werden. Es gebot sich daher, diese Sondersituation – ergänzend zu den auch im Gesetz enthaltenen prüfungsrechtlichen Sonderregelungen (Vgl. Was gilt für Prüfungen?) – auch im Hinblick auf die Frage, ob sie ihr Studium innerhalb der Regelstudienzeit abschließen konnten, abzubilden.

Denn Studentinnen und Studenten, die aufgrund der Folgen der COVID-19-Pandemie keine oder nicht alle vorgesehenen Leistungen erbringen können, sollen grundsätzlich keine Nachteile hinsichtlich Regelungen erfahren, die z.B. die Regelstudienzeiten aufgreifen.

Können bereits entfallene Lehrveranstaltungen während des Sommersemesters nachgeholt werden?

Die Entscheidung darüber, ob die Stoffvermittlung verdichtet wird, treffen die Hochschulen in eigener Verantwortung. Dabei müssen sie darauf achten, dass die Studierbarkeit gewährleistet ist. Die Hochschulen können hierzu insbesondere auf Online-Lehre oder eine Verdichtung von Lehrveranstaltungen setzen.

Kann eine ehrenamtliche Tätigkeit von Studentinnen und Studenten, die dazu beiträgt, der Corona-Pandemie zu begegnen, im Studium angerechnet werden?

In Zeiten der Corona-Pandemie wird in vielen Bereichen jede helfende Hand gebraucht, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen bzw. den Auswirkungen zu begegnen. 

Für Studentinnen und Studenten, die sich ehrenamtlich engagieren, besteht die Möglichkeit, dass diese Tätigkeit auf das Studium angerechnet wird, wenn Gleichwertigkeit zu den im Studiengang zu erwerbenden Kompetenzen besteht. Die Gleichwertigkeit muss bezüglich Inhalt und Niveau bestehen und ist damit davon abhängig, welche Anforderungen an die benötigten Praktika oder entsprechenden Module des jeweiligen Studiengangs gestellt werden. Inwiefern Gleichwertigkeit gegeben ist, prüft die jeweilige Hochschule für den jeweiligen Einzelfall u.a. auf Basis der Studien- und Prüfungsordnungen der jeweiligen Studiengänge.

Darüber hinaus sind spezielle Regelungen zu beachten, wie beispielsweise im Bereich der Medizin, in dem die Approbationsordnung für Ärzte abstrakt regelt, in welchem Umfang verschiedene Tätigkeiten auf das Medizinstudium angerechnet werden. Die konkrete Entscheidung trifft hier das bei der Regierung von Oberbayern eingerichtete Landesprüfungsamt bei der Anmeldung zu einer Prüfung.

Was gilt für Online-Angebote, die auch schon während der vorlesungsfreien Zeit verfügbar waren?

Die Hochschulen im Freistaat haben seit Wochen mit großer Einsatzbereitschaft ihre Online-Angebote für digitale Lehre massiv ausgebaut. So können Studentinnen und Studenten trotz des aktuellen Wegfalls von Präsenzveranstaltungen weiterhin erfolgreich an ihrem Lernfortschritt arbeiten. Angebote, die freiwillig bereits vor dem Vorlesungsbeginn am 20. April wahrgenommen werden konnten, müssen mit Blick auf die Chancengleichheit in einer für alle Studentinnen und Studenten zugänglichen Weise bereitgestellt werden. Studentinnen und Studenten, die diese freiwilligen Lernangebote nicht genutzt haben, ist nach Beginn der Vorlesungszeit eine angemessene Zeit einzuräumen, damit sie etwaiges für den Fortgang der Lehrveranstaltungen erforderliches Vorwissen nachholen können. Insbesondere prüfungsrelevante Online-Angebote müssen also nach dem Beginn der Vorlesungszeit noch verfügbar sein bzw. nochmals angeboten werden. Auch Prüfungstermine müssen so gelegt werden, dass alle Studentinnen und Studenten eine angemessene Vorbereitungszeit haben.

Was gilt für die Hochschulbibliotheken?

Die Hochschulbibliotheken können als wissenschaftliche Bibliotheken gemäß § 22 Satz 2 9. BayIfSMV in der Fassung vom 30. November 2020 geöffnet bleiben, soweit sichergestellt ist, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann.

Darüber hinaus gilt nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 9. BayIfSMV die Maskenpflicht auch auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Hochschulen einschließlich der Hochschulbibliotheken.

Konkretisierend und ergänzend gelten für die einzelnen Hochschularten die jeweils aktuell gültigen Bestimmungen der Rahmenhygienekonzepte für die Hochschulen, deren Vorgaben von den Hochschulen in ihren eigenen Schutz- und Hygienekonzepten vor Ort umzusetzen sind. Darüber hinaus gelten alle allgemeinen Vorgaben und Empfehlungen zur Hygiene und zum Infektionsschutz. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass gegebenenfalls – je nach den weiteren Veränderungen im Infektionsgeschehen – möglicherweise zusätzliche beziehungsweise strengere Vorgaben und Maßnahmen der jeweiligen Hochschule und/oder der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde zu beachten sind.

Die Hochschulen gestalten und organisieren den Betrieb ihrer Hochschulbibliotheken grundsätzlich in eigener Verantwortung anhand des jeweiligen Infektionsgeschehens vor Ort.

Bitte informieren Sie sich bereits im Vorfeld unmittelbar bei Ihrer Hochschule über die vor Ort jeweils aktuell geltenden Hygiene- und Schutzvorgaben.

Welche Auswirkungen hat die Verschiebung des Vorlesungsbeginns bzw. die vorübergehende Einstellung des Präsenzlehrbetriebs an den staatlichen Hochschulen auf Lehraufträge?

Lehrbeauftragte sind selbstständig Beschäftigte. Die Folgen einer Verschiebung oder der temporären Einstellung des Lehrbetriebs richten sich daher nach den konkreten inhaltlichen Festlegungen der Bestellung.

Erfolgt die Umstellung auf Onlineangebote in der Gestalt, dass eine als Präsenzlehrveranstaltung geplante Lehrveranstaltung gefilmt und online bereitgestellt wird, dann werden die so geleisteten Lehrveranstaltungen entsprechend einer Präsenzveranstaltung vergütet. Die Hochschule stellt hierfür die erforderliche technische Unterstützung bereit.

Im Fall der Verlegung der Lehrveranstaltung innerhalb des Semesters kann der Lehrauftrag in aller Regel weiterhin auftragsgemäß erfüllt und (zu einem späteren Zeitpunkt) vergütet werden. Die Hochschule kann dem einzelnen Lehrbeauftragten eine angemessene Vorschusszahlung im Hinblick auf den zeitlich verzögerten Abruf des Lehrauftrags gewähren.

Ist die tatsächliche Erfüllung des Auftrags unmöglich geworden, prüft die Hochschule den Widerruf des Lehrauftrags. Die oder der Lehrbeauftragte erhält dann für die ausgefallenen Veranstaltungen die für diesen Fall vorab vereinbarte Kompensationsleistung. Sollte eine solche Kompensationsfestlegung nicht erfolgt sein, ist im Nachhinein ein angemessener Betrag zu bestimmen.

Wird im Wintersemester 2020/2021 wieder mehr Präsenzlehre an den Hochschulen möglich sein? Wird auch das Wintersemester 2020/2021 ein Online-Semester? Können die Hochschulen in Bayern auch in der Zeit ab dem 1. Dezember geöffnet bleiben?

Gemäß § 21 9. BayIfSMV in der Fassung vom 30. November 2020 gilt:

  • An den Hochschulen in Bayern finden keine Präsenzveranstaltungen statt. Praktische und künstlerische Ausbildungsabschnitte sowie Veranstaltungen, die besondere Labor- oder Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, sind abweichend davon zulässig, wenn sichergestellt ist, dass zwischen allen Beteiligten grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.
  • In den Veranstaltungen besteht Maskenpflicht. Darüber hinaus gilt nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 9. BayIfSMV die Maskenpflicht auch auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Hochschulen.

Für Prüfungen an den Hochschulen gilt im Besonderen § 17 9. BayIfSMV in der Fassung vom 30. November 2020.

Die 9. BayIfSMV vom 30. November 2020 gilt ab dem 1. Dezember 2020 und befristet bis zum Ablauf des 20. Dezember 2020.

Die weiteren Entwicklungen im Infektionsgeschehen der COVID-19-Pandemie unterliegen einer fortwährenden und sorgfältigen Beobachtung, können jedoch leider nicht vorhergesehen werden.

Die Organisation und Ausgestaltung der hochschulischen Lehre liegen grundsätzlich in der Eigenverantwortung der Hochschulen im Rahmen der geltenden Rechtsvorgaben.

Einzelfragen zur konkreten Planung des Lehr- und Studienbetriebs und den Hygienemaßnahmen vor Ort können jederzeit unmittelbar an die jeweilige Hochschule gerichtet werden.

Welche Vorlesungszeiten gelten im Wintersemester 2020/2021 für die Hochschulen in Bayern?

Aufgrund der veränderten Vorlesungszeiten im Sommersemester 2020 ergeben sich teilweise auch veränderte Vorlesungszeiten für das Wintersemester.

An den Universitäten beginnt die Vorlesungszeit in diesem Wintersemester am 2. November und endet am 26. Februar. Die Universitäten können den Vorlesungszeitraum um bis zu zwei Wochen verkürzen, wenn der vorgesehene Unterrichtsstoff studierbar angeboten wird.

Für die höheren Fachsemester in

  • Humanmedizin,
  • Molekulare Medizin,
  • Zahnmedizin und
  • Pharmazie

kann die einzelne Universität beschließen, dass die Vorlesungszeit vom 12. Oktober bis zum 5. Februar dauert. 

An den Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Technischen Hochschulen gilt die übliche Vorlesungszeit vom 1. Oktober bis zum 25. Januar. Eine Ausnahme bilden die Studienanfängerinnen und -anfänger in zulassungsbeschränkten grundständigen Studiengängen, die zentral über die Stiftung für Hochschulzulassung vergeben werden. Für sie beginnt die Vorlesungszeit am 2. November und endet am 19. Februar. Die einzelne Hochschule kann den Vorlesungszeitraum um bis zu vier Wochen verkürzen, wenn der vorgesehene Unterrichtsstoff studierbar angeboten wird.

Die jeweilige Hochschule kann außerdem durch Beschluss für Studienanfängerinnen und Studienanfänger in allen grundständigen Studiengängen im Wintersemester 2020/2021 die Vorlesungszeit einheitlich festlegen.

An den Kunsthochschulen bleibt es bei den üblichen Vorlesungszeiten.

Die Verordnung zur Festlegung der Vorlesungszeit des Wintersemesters 2020/2021 an den Universitäten und Fachhochschulen in Bayern vom 8. Juli 2020 finden Sie hier.

Welche Vorgaben gelten für den Hochschulbetrieb im Wintersemester 2020/2021, um einen möglichst verlässlichen Infektionsschutz zu gewährleisten?

Ein umfassender, konsequenter und dadurch möglichst wirksamer Infektionsschutz im gesamten Hochschulbetrieb genießt höchste Priorität.

Gemäß § 21 9. BayIfSMV in der Fassung vom 30. November 2020 gilt:

  • An den Hochschulen in Bayern finden keine Präsenzveranstaltungen statt. Praktische und künstlerische Ausbildungsabschnitte sowie Veranstaltungen, die besondere Labor- oder Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, sind abweichend davon zulässig, wenn sichergestellt ist, dass zwischen allen Beteiligten grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.
  • In den Veranstaltungen besteht Maskenpflicht. Darüber hinaus gilt nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 9. BayIfSMV die Maskenpflicht auch auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Hochschulen.

Für Prüfungen an den Hochschulen gilt im Besonderen § 17 9. BayIfSMV in der Fassung vom 30. November 2020.

Die 9. BayIfSMV vom 30. November 2020 gilt ab dem 1. Dezember 2020 und befristet bis zum Ablauf des 20. Dezember 2020.

Konkretisierend und ergänzend gelten für die einzelnen Hochschularten die jeweils aktuell gültigen Bestimmungen der Rahmenhygienekonzepte für die Hochschulen, deren Vorgaben von den Hochschulen in ihren eigenen Schutz- und Hygienekonzepten vor Ort umzusetzen sind. Darüber hinaus gelten alle allgemeinen Vorgaben und Empfehlungen zur Hygiene und zum Infektionsschutz. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass gegebenenfalls – je nach den weiteren Veränderungen im Infektionsgeschehen – möglicherweise zusätzliche beziehungsweise strengere Vorgaben und Maßnahmen der jeweiligen Hochschule und/oder der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde zu beachten sind.

Die weiteren Entwicklungen im Infektionsgeschehen der COVID-19-Pandemie unterliegen einer fortwährenden und sorgfältigen Beobachtung, können jedoch leider nicht vorhergesehen werden.

Bitte informieren Sie sich bereits im Vorfeld unmittelbar bei Ihrer Hochschule über die vor Ort jeweils aktuell geltenden Hygiene- und Schutzvorgaben.

FAQ: Hochschulforschung

Welche Konsequenzen ergeben sich für den Forschungsbetrieb?

Der Forschungsbetrieb läuft, auch die Verwaltung arbeitet weiter. Selbstverständlich ist dabei große Achtsamkeit geboten und besonderes Augenmerk auf die Einhaltung aller Vorgaben und Empfehlungen zur Hygiene zu legen.

Weitere Informationen der staatlichen Hochschulen zu Corona

Hochschulen für angewandte Wissenschaften

HAW Aschaffenburg:
https://www.th-ab.de/ueber-uns/presse-aktuelles/informationen-zum-coronavirus/

HAW Ansbach:
https://www.hs-ansbach.de/startseite/corona-haeufige-fragen/

HAW Coburg:
https://www.hs-coburg.de/ueber-uns/veranstaltungen/coburg-contra-corona.html#c8637

HAW Landshut:
https://www.haw-landshut.de/aktuelles/coronavirus.html

TH Nürnberg:
https://www.th-nuernberg.de/einrichtungen-gesamt/zentrale-einrichtungen/hochschulservice-fuer-familie-gleichstellung-und-gesundheit/informationen-rund-um-die-situation-der-corona-pandemie/

TH Rosenheim:
https://www.th-rosenheim.de/die-hochschule/aktuelles/faq-in-bezug-auf-corona/

HAW Würzburg-Schweinfurt:
https://www.fhws.de/hochschule/die-fhws/aktuelles-zum-coronavirus/

TH Deggendorf:
https://www.th-deg.de/de/hochschule/aktuelles-zum-coronavirus

TH Ingolstadt:
https://www.thi.de/hochschule/corona-updates

HAW Neu-Ulm:
https://www.hnu.de/hochschule/corona-hygieneregeln

https://www.hnu.de/studium/im-studium/faq-zur-verschiebung-der-praesenzveranstaltungen.

HAW Augsburg:
https://www.hs-augsburg.de/Kommunikation/Informationen-und-Umgang-mit-Corona-Virus-Sars-CoV-2.html

HAW Kempten:
https://www.hs-kempten.de/hochschule/aktuelles/coronavirus

HAW München:
https://www.hm.edu/sekundaer_navigation/presse/corona_virus/index.de.html

OTH Regensburg:
https://www.oth-regensburg.de/index.php?id=6340

HAW Weihenstephan-Triesdorf:
https://www.hswt.de/hochschule/coronavirus.html

OTH Amberg-Weiden:
https://www.oth-aw.de/informieren-und-entdecken/aktuelles/neuigkeiten/news/202007106116-informationen-zum-coronavirus/

HAW Hof:
https://www.hof-university.de/ueber-uns/infos-zum-corona-virus.html

Corona und die bayerische Hochschullandschaft: Wissenschaftsminister Bernd Sibler informiert

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FAQ: Kulturelles Leben

Wie ist das neue Solo-Selbstständigen-Programm für Künstlerinnen und Künstler zum Ersatz des Unternehmerlohns ausgestaltet?

Der Freistaat wird Soloselbstständige im Kunst- und Kulturbereich bis Ende des Jahres mit einem neuen Programm unterstützen – schon im Vorgriff auf einen in der Diskussion stehenden Ersatz des sogenannten Unternehmerlohns bei der neuen Überbrückungshilfe des Bundes.

Die Empfänger erhalten für den Zeitraum ab Oktober 2020 eine Finanzhilfe als Ersatz des entfallenden Unternehmerlohns von bis zu 1.180 Euro monatlich, die mit der derzeitigen, bis Ende des Jahres laufenden Überbrückungshilfe des Bundes kumulierbar ist.

Das Solo-Selbständigen-Programm umfasst ein Gesamtvolumen von 37,5 Mio. Euro für das Jahr 2020.

Weitere Hinweise bspw. hinsichtlich der Antragsstellung werden demnächst an dieser Stelle veröffentlicht.

Wie wird das neue Stipendienprogramm für Künstlerinnern und Künstler beim Einstieg in die professionelle Laufbahn ausgestaltet?

Um Künstlerinnen und Künstler in der Anfangsphase ihrer professionellen Laufbahn trotz der derzeit widrigen Bedingungen den notwendigen Freiraum zur Realisierung von Projekten, aber auch für ihre künstlerische Entfaltung und Weiterentwicklung zu verschaffen, bietet die Staatsregierung ab dem 1. Januar 2021 5.000 Stipendien in Höhe von jeweils 5.000 Euro an.

Das Stipendienprogramm, das in Abstimmung mit der freien Szene und den Verbänden konkretisiert wird, ist mit anderen Hilfsprogrammen kumulierbar und umfasst ein Gesamtvolumen von 25 Mio. Euro.

Weitere Hinweise bspw. hinsichtlich der Antragsstellung werden demnächst an dieser Stelle veröffentlicht.

Wie ist das neue Hilfsprogramm für Laienmusikvereine ausgestaltet?

Beim Hilfsprogramm für die Laienmusik in Bayern sind antragsberechtigt gemeinnützige Laienmusikvereine mit Sitz in Bayern, die in einem der Laienmusikverbände Mitglied sind. Gefördert werden musikalische Aktivitäten der Laienmusikvereine, wie Konzerte, GEMA-Kosten, besondere Maßnahmen aufgrund von Schutz- und Hygienekonzepten und Kosten für Ensembleleiter, die wegen Einnahmeausfällen aufgrund der Corona-Pandemie von den Vereinen nicht (vollständig) getragen werden können. Die Förderung bemisst sich am Förderbedarf und beläuft sich auf bis zu 1.000 € pro Verein zzgl. bis zu 500 € pro weiterem Ensemble.

Förderanträge für das Jahr 2020 können bis zum 31. Oktober 2020 beim jeweiligen Laienmusikverband gestellt werden.

Hinweise betreffend das Förderjahr 2021 und die Antragsstellung ab dem 1. Januar 2021 werden demnächst an dieser Stelle veröffentlicht.

Weitere Informationen finden sich auf der Homepage des Bayerischen Musikrates.

Wie ist das Spielstätten - und Veranstalterprogramm ausgestaltet?

Mit dem zum 1. Juli 2020 angelaufenen Spielstättenprogramm im Umfang von 30 Mio. € hat das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ein wichtiges Instrument auf den Weg gebracht, um die Kunst und Kultur im Freistaat aufrechtzuerhalten.

Auf Grund des anhaltenden pandemischen Geschehens wird das Spielstättenprogramm bis 30. Juni 2021 verlängert und zusätzlich dahingehend erweitert, dass auch Kulturveranstalter ohne eigene Spielstätte antragsberechtigt sind. Durch die Aufnahme der dezentralen Kulturveranstalter wird der Kreis der Antragsberechtigten signifikant erweitert, um so auch diesen für die Kulturlandschaft Bayerns in allen Landesteilen unverzichtbaren Teil der Branche in der Krise stabilisieren und nachhaltig sichern zu können. Für Spielstätten bzw. Kulturveranstalter im ländlichen Raum gelten außerdem erleichterte Antragsvoraussetzungen. In die Verlängerung und Erweiterung des fortan unter dem Namen „Spielstätten - und Veranstalterprogramm“ laufenden Programms investiert der Freistaat zusätzlich 15 Mio. €.

Antragsberechtigt im Rahmen des Spielstätten- und Veranstalterprogramms sind

  • Betreiberinnen und Betreiber von kleinen und mittleren Spielstätten (bis 1000 Plätze)

- im Bereich Theater, Musik, Kleinkunst und Kabarett
- mit Sitz in Bayern sowie

  • dezentrale Veranstalter ohne eigene Spielstätte,

- deren Tätigkeit schwerpunktmäßig und hauptverantwortlich auf die Organisation und Durchführung künstlerischer Veranstaltungen (maximaler Jahresumsatz 10 Mio. Euro) gerichtet ist.

Spielstätte und Kulturveranstalter dürfen dabei weder öffentlich getragen noch zu mehr als 50 Prozent öffentlich institutionell gefördert werden.

Die Antragsvoraussetzungen für die Kulturveranstalter orientieren sich im Übrigen an den bisherigen Strukturen des Spielstättenprogramms:

  • Die Spielstätte muss mit mindestens 24 künstlerischen Veranstaltungen pro Jahr bespielt werden,
  • die Tätigkeit des Kulturveranstalters muss mindestens 24 künstlerische Veranstaltungen pro Jahr in Bayern umfassen,

wobei die Veranstaltungen jeweils allgemein öffentlich zugänglich sein müssen.

Neu geregelt wurde, dass im ländlichen Raum oder bei thematisch geschlossenen Programmreihen eine Antragstellung bereits ab 12 künstlerischen Veranstaltungen pro Jahr möglich ist.

Eine künstlerische Veranstaltung liegt bei kreativer Eigenleistung der Künstlerinnen und Künstler vor. Von den insgesamt durchgeführten Veranstaltungen muss die überwiegende Zahl einen künstlerischen Charakter vorweisen.

Die Höhe der Finanzhilfe bemisst sich am

  • Liquiditätsbedarf für das zweite Halbjahr 2020 bzw.
  • dem zu erwartenden Liquiditätsbedarf für das erste Halbjahr 2021,

was jeweils von einem Steuerberater bzw. Wirtschaftsprüfer zu bestätigen ist. Berücksichtigungsfähig sind neben laufenden Sachkosten wie Mieten auch die Personalkosten einschließlich eines (fiktiven) Unternehmerlohns. Die finanziellen Höchstgrenzen der Finanzhilfe sind abhängig von der Zahl der Beschäftigten (bei voller Ausschöpfung der Laufzeit von jeweils 6 Monaten: bis 5 Mitarbeiter 50.000 € / bis 10 Mitarbeiter 100.000 € / über 10 Mitarbeiter 300.000 €).

Die Antragsfrist für das zweite Halbjahr 2020 wurde bis zum 31.12.2020 verlängert, so dass Anträge weiterhin online über die Homepage der Bayern Innovativ gestellt werden können.

  • Für Kulturveranstalter sowie für Spielstättenbetreiber, die bisher noch keinen Antrag im Rahmen des Spielstättenprogramms gestellt haben, ist die Antragstellung dabei rückwirkend zum 1. Juli 2020 möglich.
  • Für Spielstättenbetreiber, die bereits einen Antrag für das zweite Halbjahr 2020 gestellt und dabei ihren Liquiditätsbedarf zu niedrig prognostiziert haben, besteht vor dem Hintergrund der neuerlichen ehrblichen Einschränkungen im Spielbetrieb zudem die Möglichkeit, ebenfalls bis 31.12.2020 einmalig einen Änderungsantrag auf Erhöhung der Finanzhilfe zu stellen.

Die Antragsfrist für Anträge zum ersten Halbjahr 2021 endet am 30. Juni 2021. Neuanträge können sowohl für das zweite Halbjahr 2020 als auch für das erste Halbjahr 2021 bereits ab dem 16. November 2020 über die Bayern Innovativ gestellt werden.

Genauere Informationen zum Spielstätten- und Veranstalterprogramm finden Sie auf der Homepage der Bayern Innovativ.

Bei Fragen steht zudem auch weiterhin die Hotline der Bayern Innovativ unter

0911-20671-344 (Mo. - Fr. 10:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr) zur Verfügung.

Wie erhalten selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie kulturelle Einrichtungen Hilfe bei Liquiditätsengpässen, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden?

Das bisherige Soforthilfeprogramm wurde durch die sog. Überbrückungshilfe, einem branchenübergreifenden Bundesprogramm zeitlich abgelöst. Die IHK für München und Oberbayern hat den Vollzug des Programms übernommen, welches nun verlängert wurde. Für die Fördermonate September bis Dezember 2020 können die Anträge bis 31. Januar 2021 hier gestellt werden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Darüber hinaus geben das Bayerische Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (Bayernkreativ) und die Bundesregierung einen Überblick über Möglichkeiten weiterer (finanzieller) Unterstützung.

Welche förderrechtlichen Konsequenzen entstehen im Zuge der Corona-Pandemie für Zuwendungsempfänger des bayerischen Kunstministeriums?

  • Wenn der laufende Förderzweck (Betrieb einer Kultureinrichtung wie z.B. Theater oder Sing- und Musikschulen) aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend (wegen temporäre Schließung etc.) nicht erreicht wird:    

Für die Zeit der vorübergehenden Nichterreichung des Zuwendungszwecks aufgrund der Corona-Pandemie werden nicht zu vermeidende Ausgaben (insbesondere Fixkosten wie Personalausgaben, Miete etc.) als zuwendungsfähig anerkannt und Mindereinnahmen in den laufenden Förderverfahren berücksichtigt. Auch Ausgaben, die erst durch Schadensminderungsmaßnahmen entstanden sind (z.B. Kosten für die Stornierung einer als zuwendungsfähig anerkannten Anmietung eines Veranstaltungsraums), können berücksichtigt werden. Der Zuwendungsempfänger ist angehalten, die in diesem Zeitraum anfallenden Ausgaben so gering wie möglich zu halten.

  • Wenn das beantragte Projekt (Veranstaltung, Festival etc.) aufgrund der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden kann:                    

Der Zuwendungszweck wird auch erreicht, wenn das Projekt in geänderter Form – etwa unter Nutzung von virtuellen und digitalen Möglichkeiten – in einem kleineren Format oder zu einem anderen Zeitpunkt im Jahr 2020 durchgeführt wird. Auch Ausgaben, die erst durch Schadensminderungsmaßnahmen entstanden sind (z.B. Kosten für die Stornierung einer als zuwendungsfähig anerkannten Anmietung eines Veranstaltungsraums), können berücksichtigt werden. Lediglich Ausgaben, die nicht für die Neuansetzung der Veranstaltung verwendet werden können, sind nicht zuwendungsfähig (bspw. Kosten für Werbeanzeigen).

Wenn der Zuwendungszweck  wegen Ausfall des Projekts nicht erreicht werden kann, können beantragte Projektförderungen leider nicht bewilligt werden. Auch wenn bereits ein Bewilligungsbescheid erlassen wurde, können keine Auszahlungen mehr erfolgen, selbst wenn bereits Ausgaben geleistet wurden. Wenn Zuwendungsempfänger im Vorfeld der Pandemie bereits Fördermittel aufgrund eines Bewilligungsbescheids erhalten haben, werden diese jedoch ausnahmsweise nicht zurückgefordert,  wenn die Fördermittel bereits zweckmäßig verwendet wurden.

Sofern dem Zuwendungsempfänger durch die Nichtbewilligung eine besondere existentielle Härte widerfährt, kann im Einzelfall eine einmalige institutionelle Förderung gewährt werden. Die Förderung kann maximal in Höhe der ausbleibenden Projektförderung erfolgen. Ein vollständiger Nachteilsausgleich ist nicht möglich. Die Zuwendungsempfänger haben sich aktiv um eine Minimierung der Ausgaben zu bemühen.

Da bei kommunalen Antragstellern eine institutionelle Förderung grundsätzlich nicht möglich ist, ist bei Vorliegen einzelfallbezogener besonderer Härten eine Verschiebung des Projekts in das Jahr 2021 und eine Anpassung des Bewilligungszeitraums denkbar. Hierzu sollte unverzüglich Kontakt mit der Bewilligungsbehörde aufgenommen und die besondere Härte dargelegt werden.

                                                                                                                                                  

Wie wirkt sich Kurzarbeit auf die staatliche Kulturförderung durch das Kunstministerium aus?

Zur Entlastung der durch das Corona-Virus ausgelösten prekären wirtschaftlichen Lage vieler Förderempfänger im Kulturbereich sollten diese auch die Möglichkeit einer Beantragung von Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit nutzen, sofern die Antragsvoraussetzungen hierfür vorliegen.

Dies hängt maßgeblich vom erfolgreichen Abschluss einer Betriebsvereinbarung bzw. der Zustimmung der Belegschaft ab. Das bayerische Kunstministerium wertet es dabei nicht als förderschädlich, wenn von ihm geförderte Kultureinrichtungen das Kurzarbeitergeld auf bis zu 100% des Nettogehalts aufstocken. Entsprechende Leistungen werden als zuwendungsfähig anerkannt, soweit eine Förderung der Personalausgaben erfolgt.

Das Kurzarbeitergeld wird frühestens ab dem Kalendermonat gezahlt, in dem die Anzeige über den Arbeitsausfall bei der zuständigen Bundesagentur für Arbeit eingegangen ist. Zur weiteren Bearbeitung Ihrer Anzeige benötigt die Bundesagentur für Arbeit bereits bei der Anzeige die Einverständniserklärung der Mitarbeiter/innen zur Kurzarbeit bzw. - in Fällen mit Betriebsrat - die hierzu abgeschlossene Betriebsvereinbarung.

Werden die betroffenen staatlichen Kultureinrichtungen die bereits verkauften Tickets rückerstatten?

Wer für den Zeitraum der Schließungen ein Ticket für eine staatliche Kultureinrichtung gekauft hat, kann dieses an den entsprechenden Einrichtungen zurückgeben und erhält sein Geld zurück. Kunstminister Bernd Sibler hat sich dafür eingesetzt und sieht darin eine vertrauensbildende Maßnahme. Sie verdeutlicht den hohen Wert von Kunst und Kultur für den Freistaat.

Welche Vorgaben gelten für Musikschulen und für die Erteilung von Musikunterricht?

Gemäß § 20 Absatz 3 der 9. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (9. BayIfSMV vom 30.11.2020) darf an Musikschulen Unterricht nur erteilt werden, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m, bei Blasinstrumenten und Gesang ein Mindestabstand von 2 m gewahrt ist. Beides gilt entsprechend für Musikunterricht außerhalb von Schulen – etwa in privaten Musikausbildungseinrichtungen oder Laienmusikvereinen.

Wird in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Sieben-Tages-Inzidenz von 200 überschritten, ist die Erteilung von Musikunterricht untersagt, vgl. § 25 Satz 1 Nr. 3 der 9. BayIfSMV.

FAQs zum Theater-, Konzert- und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetrieb

Sind Bibliotheken und Archive geöffnet?

Bibliotheken und Archive sind geschlossen, vgl. § 22 der 9. BayIfSMV. Dies gilt nicht für wissenschaftliche Bibliotheken, soweit sichergestellt ist, dass grundsätzlich zwischen den Nutzern ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann.

Welche Regeln gelten für weitere Kultureinrichtungen?

Die seit dem 02. November 2020 geschlossenen folgenden Kulturstätten bleiben weiterhin geschlossen (vgl. § 23 der 9. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (9. BayIfSMV vom 30.11.2020):

1. Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekte der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen und vergleichbare Kulturstätten,

2. Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Kinos und ähnliche Einrichtungen,

3. zoologische und botanische Gärten.

Welche kulturellen Angebote gibt es trotz Schließungen?

Trotz teilweiser verbleibender Schließung staatlicher und nichtstaatlicher Kultureinrichtungen für den Publikumsverkehr engagiert sich die gesamte Kunst- und Kulturszene in Bayern mit einem breiten digitalen Angebot. Kunst und Kultur sollen damit für die Menschen auch in Zeiten von Ausgangsbeschränkung und Kontaktverbot zugänglich sein.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Dürfen Theater-, Konzert- und andere kulturelle Veranstaltungen stattfinden?

Veranstaltungen aller Art sind vor dem Hintergrund der dynamischen Verbreitung des Coronavirus seit dem 2. November derzeit bis 20. Dezember 2020 untersagt. Ausgenommen sind verfassungsrechtlich geschützte Bereiche (z.B. Gottesdienste, Versammlungen nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz).

Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Kinos und ähnliche Einrichtungen mussten deshalb vor dem Hintergrund der dynamischen Verbreitung des Coronavirus ab dem 2. November schließen, vgl. § 23 der 9. BayIfSMV.

Was gilt für den Probenbetrieb im kulturellen Bereich?

Künstlerische Gruppen (wie bspw. Orchester, Chöre, Schauspiel) dürfen proben, soweit die Mitwirkenden damit der Berufsausübung nachgehen, vgl. § 3 Abs. 3 der 9. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (9. BayIfSMV vom 30.11.2020).

Für Proben im kulturelle Laienbereich gelten nunmehr die allgemeinen Kontaktbeschränkungen des § 3 Abs. 1 der 9. BayIfSMV (d. h. Zusammenkunft mit maximal 5 Personen aus zwei Hausständen; die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder unter 14 Jahren bleiben für die Gesamtzahl außer Betracht).

Grundsätzliche Informationen

Wo finde ich die aktuellen Regelungen nach der Achten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung?

Wann liegt ein begründeter Verdachtsfall vor?

Als begründete Verdachtsfälle werden Personen mit Atemwegssymptomatik betrachtet, die sich  in den letzten 14 Tagen entweder im Risikogebiet aufgehalten haben oder engeren Kontakt zu einem bestätigten Fall hatten.

Wie sollen sich Hochschulen und kulturelle Einrichtungen verhalten, wenn ein Verdachts- bzw. Kontaktfall vorliegt?

Hat die Hochschule oder die kulturelle Einrichtung Kenntnis von Verdachts- bzw. Kontaktfällen, ist unverzüglich Kontakt mit dem zuständigen Staatlichen Gesundheitsamt (GA) aufzunehmen. Die Betroffenen sind darüber zu informieren. Das Gesundheitsamt bewertet das gegebene Gesundheitsrisiko und veranlasst die notwendigen und umzusetzenden Maßnahmen.

Wo sind tagesaktuelle Informationen zur dynamischen Entwicklung zu finden?

Tagesaktuelle Informationen zum Infektionsgeschehen sind auf den Internetseiten des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und über den "Infektionsmonitor Bayern" des Bayerischen Gesundheitsministeriums abrufbar.

Gibt es eine Hotline?

Ja. Sollten Unsicherheiten oder weiterer Informationsbedarf bestehen, kann man sich an die Coronavirus-Telefon-Hotline wenden: 089 122 220

Weitere Informationen sind zudem hier abrufbar:

Allgemeine Vorgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

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